BürgerwerkeFeb 25

Hallo @ZDF, unser heutiger Servicepost:

❌ Der Name war und ist #GEG (Gebäudeenergiegesetz). Zum #Heizungsgesetz haben Bild-Zeitung und Co. es gemacht. Die Anführungszeichen beim "Heizungsgesetz" gehören nicht nur in die Bildunterschrift.

❌ Das Gesetz kam nicht von #Habeck, sondern wurde in der vorigen Regierung, angeführt von der Union eingeführt. Habeck hat es dann mit umgesetzt, nicht mal alleine mit seinem Ressort.

Inhalt des neuen Gesetzes: Dazu müssen wir nichts sagen, oder? #VonGestern

Show threadUrwumpeFeb 25
@buergerwerke Die vorherige Regierung enthielt nicht die CDU, sondern SPD, Grüne und FDP.
Show threadRedAlert (Michael)Feb 25
@urwumpe
Es ist wohl die Regierung VOR der Ampel gemeint!
@buergerwerke
Show threadUrwumpe
@Freigeist62 @buergerwerke Das ist dann aber immer noch nicht korrekt. Das aktuelle Gesetz wurde von der Ampel eingeführt, auch wenn Habeck schon das Gesetz der Groko umsetzen musste. AFAIR ist es schon die 5. Fassung des GEG.
(Korrektur, 2. Fassung. Aber es gab drei Vorgängergesetze)
Feb 25 at 6:25pmWeb
Show threadBürgerwerkeFeb 25
@urwumpe @Freigeist62 Die Ampel hat das Gesetz unserer Ansicht nach weiterentwickelt/reformiert/konkretisiert, aber nicht umbenannt oder sich "neu ausgedacht". Der aktuelle Vorschlag einer Reform nennt sich dann wiederum Gebäudemodernisierungsgesetz – ist es dann ein neues Gesetz? Man weiß es nicht. 😅
Show threadUrwumpeFeb 25
@buergerwerke @Freigeist62 Klingt so. 🤣 aber es ist wohl ein Änderungsgesetz. Die letzte Änderung am GEG hieß ja auch (sic) "Gesetz zur Anpassung des Bauproduktengesetz und weiterer Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) 2024/3110 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für die Vermarktung von Bauprodukten."