Felix GöhlerSitzungs-Montag des SBR Neustadt. Heute auf der TO: Jede Menge Förderprojekte (inklusive Projekt Begrünung Louisenstraße), unser Antrag zum Erhalt der Altpapiercontainer auf der Hechtstraße und der Bauturbo vom Bund kommt auch bei uns an. Hier die TO: https://ratsinfo.dresden.de/si0056.asp?__ksinr=16037
Die Kulturprojekte 3.1-3.6 sind gefördert. Teilweise in reduzierter Summe aufgrund der bestehenden Haushaltssperre. Wir hoffen hier auf den Nachtragshaushalt im Stadtrat. Sonst wird es schwierig dieses Jahr. 3.7 wurde derweil auf die nächste Sitzung vertagt.
3.8 Umgestaltung Louisenstraße: Nach der sehr guten Bürger:innenbeteiligung geht es nun in die Umsetzung. 2026 mit temporären Maßnahmen wir Sitzelementen und Pflanzkübeln. Mit 12/1/4 Stimmen gefördert (Gegenstimmen CDU, TZ, AfD). Wir freuen uns, dass diese Neustädter Initative endlich in der Umsetzung ankommt.
3.10 Unser Antrag zum Erhalt der Altpapiercontainer auf der Hechtstraße: Die Verwaltung wollte diese ersatzlos entfernen (und perspektivisch alle anderen Altpapiercontainer insgesamt). Begründung: Blaue Tonne reicht. Als Neustädter SPD halten wir das für eine wirklich schlechte Idee, sieht der Rest auch so. Mit 15/0/1 angenommen. Und Stadtbezirksamtsleiter Barth kündigt an, dass die Verwaltung bereits vom Vorhaben Abstand genommen hat. Na geht doch!
4.1 Flächenerwerb für die Köni-Sanierung. Muss halt gemacht werden. Zustimmung mit 14/3/1
4.2 Bauturbo-Vorlage: Ich mag ja Entbürokratisierung, insbesondere die Grünen sind mit der Vorlage ihres Bürgermeisters aber nicht einverstanden... mit 7/7/4 abgelehnt. Naja.
Sonstiges: Baubeginn Zebrastreifen Dammweg/Lößnitzstraße am 4.3. Also leicht verzögert aber immerhin!
Gute Nacht!