Manuel 'HonkHase' AtugFeb 5

Als Innenminister(!) agiert Dobrindt offensichtlich verfassungswidrig, denn radikal gegen das Grundgesetz zu agieren und aus der NS-Zeit nichts zu lernen, erfordert eine Gefärderansprache...

„Echter Geheimdienst“: Dobrindt will den Verfassungsschutz radikal umbauen

https://www.heise.de/news/Echter-Geheimdienst-Dobrindt-will-den-Verfassungsschutz-radikal-umbauen-11164288.html

„Echter Geheimdienst“: Dobrindt will den Verfassungsschutz radikal umbauen

Der Bundesinnenminister will den Verfassungsschutz zur IKT-Abwehr einsetzen und das Trennungsgebot aufweichen. Das stößt auf verfassungsrechtliche Bedenken.

heise online
Show threadVicFeb 5

@HonkHase
Womit möchte man diesen Gefährder ansprechen?

⚾ 🔪 🔫 🪢

Show threadManuel 'HonkHase' Atug
@NuliusH Gefärderansprache kennst du nicht?
Dann gerne mal recherchieren.
Feb 5 at 8:59amWeb
Show threadVicFeb 5
@HonkHase
Es gibt Gefährder- und Gefährdetenansprache.
Ich habe mich auf die Gefährderansprache bezogen. Es dürfte überflüssig sein, den Büttel des Finanzstaates auf juristische Umstände hinzuweisen. Einhegen könnte helfen.