Oliver Rautenberg | AntifaJan 13

Endlich kommt das Verbotsverfahren!! #fckAfD

Oh, warte... 🤔

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw03-de-antifa-1136088

Deutscher Bundestag - Bundestag lehnt Antrag für ein „Antifa-Verbot“ ab

Der Bundestag hat am Donnerstag, 15. Januar 2026, nach 20-minütiger Aussprache einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel 'Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote...

Deutscher Bundestag
Show threadWorthülse
@AnthroBlogger Das ist ein Antrag der #AfD, und der Innenausschuss hat die Ablehnung empfohlen. Nichts los.
https://dserver.bundestag.de/btd/21/025/2102592.pdf
Jan 13 at 11:41amWeb
Show threadOliver Rautenberg | AntifaJan 13
@worthuelse Weiß wie Du meinst, aber nein: Es ist eine Menge los. Mit solchen Aktionen oder auch dem massiven Stellen kleiner Anfragen torpediert die #fckAfD bewusst den Politikbetrieb.
Show threadWorthülseJan 13
@AnthroBlogger Ja, wobei das irgendwie ein anderes Thema ist. Das allerdings geht übers Torpedieren des Politikbetriebs hinaus.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/afd-spionage-im-auftrag-des-kremls-spd-innenminister-schlaegt-alarm/100163924.html
https://www.deutschlandfunk.de/vorwuerfe-von-innenexperten-gegen-die-afd-baumann-spricht-von-irrwitzigen-verdaechtigungen-100.html
Handelsblatt