netzpolitik.orgDec 31

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner pocht darauf, doch wer kann heutzutage noch neutral sein? Um die Demokratie zu verteidigen, sei Rückgrat sogar Pflicht, ordnen Hannah Vos und Vivian Kube auf dem 39. Chaos Communication Congress die Debatte rund ums Neutralitätsgebot ein.

https://netzpolitik.org/2025/neutralitaet-und-grundgesetz-widerstand-ist-pflicht/

Neutralität und Grundgesetz: Widerstand ist Pflicht

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner pocht darauf, doch wer kann heutzutage noch neutral sein? Um die Demokratie zu verteidigen, sei Rückgrat sogar Pflicht, ordnen Hannah Vos und Vivian Kube auf dem 39. Chaos Communication Congress die Debatte rund ums Neutralitätsgebot ein.

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Zu welchen Punkten unseres Zusammenlebens hätte das Grundgesetz je eine "neutrale" Position gehabt?
Wer also auf dem Boden des GG stehen, und es erhalten und pflegen will, kann nicht neutral sein NIEMALS!
Dec 31 at 8:33amWeb
Show threadDocUnvernunftJan 2

@angeldruckt @netzpolitik_feed

Das Grundgesetz und die Demokratie war und ist niemals 'neutral',
nachzulesen in Art1-20 Grundgesetz, ganz besonders aber in #Art21GG

Selbst im Parteiengesetzt gibt's keine Neutralitätspflicht.