Die USA sanktionieren NGO-Vertreter wegen »Zensur«. Übersetzung: Die Durchsetzung europäischer Digitalgesetze wird als Unrecht umgedeutet. Das ist keine Freiheitsdebatte, sondern ein Framing-Versuch: Recht wird zur Zensur erklärt, Regulierung zur Unterdrückung, staatliche Zuständigkeit zur Provokation. »Zensur« dient hier als politischer Kampfbegriff zur Delegitimierung fremder Rechtsordnungen.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-12/usa-sanktionen-hateaid-thierry-breton
#trump #usa #rubio
US-AuĂźenministerium: USA sanktionieren FĂĽhrung von deutscher Organisation HateAid
Die Leiterinnen einer Berliner Organisation gegen Hassrede dĂĽrfen nicht mehr in die USA einreisen. Die US-Regierung wirft ihnen Zensurversuche vor.
Digitale Abhängigkeit von US-Plattformen ist ein hohes strategisches Risiko. Bis EU und Bundesregierung reagieren, bleibt nur Selbsthilfe. Macht euch unabhängig von Big Tech. Jetzt. 30 Ansätze hier. 👇
https://www.kuketz-blog.de/unplugtrump-mach-dich-digital-unabhaengig-von-trump-und-big-tech/
#UnplugTrump
#UnplugTrump: Mach dich digital unabhängig von Trump und Big Tech
#UnplugTrump zeigt, wie man sich digital von Trump und Tech-Oligarchen abkoppelt – für Datenschutz, Demokratie und eine gerechtere digitale Zukunft.
Was unter Trump in den USA entsteht, ist kein funktionierender Rechtsstaat mehr: Macht wird über Recht gestellt, Institutionen politisch entwertet, Sanktionen als Druckmittel missbraucht und Kontrolle als Angriff diffamiert. Das ist keine Krise, sondern die fortschreitende Normalisierung autoritärer Herrschaftstechniken.
@kuketzblog Ja, aber das wissen wir doch schon seit Januar. Der Rechtsstaat wird Schritt fĂĽr Schritt, Executive Order nach Executive Order abgebaut.
Kuketz-Blog 🛡
sonja dolinsek