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Merz spricht von "konstruktivem Austausch" über russische Gelder

Kanzler Merz hat in Belgien mit Premier de Wever und Kommissionspräsident von der Leyen über den Umgang mit den eingefrorenen russischen Geldern gesprochen. Mitte Dezember soll eine "einvernehmliche Lösung" gefunden werden.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/merz-belgien-russland-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Merz #Russland #UkraineKrieg #Belgien

Merz spricht von "konstruktivem Austausch" über russische Gelder

Kanzler Merz hat in Belgien mit Premier de Wever und Kommissionspräsident von der Leyen über den Umgang mit den eingefrorenen russischen Geldern gesprochen. Mitte Dezember soll eine "einvernehmliche Lösung" gefunden werden.

tagesschau.de
Dec 6 at 4:32amWeb
Show threadpeacekeeperDec 6
@tagesschau Eine weitere Eskalation hin zum #Krieg ? Die #EU will unbedingt an die #Ostfront - deutsche Soldaten waren da schon mal vor 80 Jahren und haben gemordet und gebrandschatzt! Soll das wieder losgehen? Irre? (Und ja Russland muss gestoppt werden, aber doch nicht durch bedingungslose Eskalation)
Show threadhelgenugDec 8

@peacekeeper

Die Ukraine hat vor 90 Jahren unter dem stalin'schen und vor 80 unter dem hitlerdeutschen Völkermord gelitten. Jetzt guckt Deutschland zu, wie putinrussland an ihr den dritten Völkermord innerhalb eines Jahrhunderts verübt.

@tagesschau

Show threadpeacekeeperDec 12
@helgenug @tagesschau Deutschland schaut zu, wenn es um den Völkermord im Gaza geht! Und auch die Ukraine hatte 2014 schon einen Bürgerkrieg geführt...nun denn...und übrigens Russland wollte mal in die NATO, hatte die USA abgelehnt...und was wollen Sie eigentlich sagen?
Show threadhelgenugDec 19

@peacekeeper

"Deutschland schaut zu, wenn es um den Völkermord im Gaza geht![...]"
➡️ #whataboutism

"[...]Und auch die Ukraine hatte 2014 schon einen Bürgerkrieg geführt...nun denn...[...]"
➡️ Nein. War auch damals schon putinrusslands Krieg.

"[...]und übrigens Russland wollte mal in die NATO, hatte die USA abgelehnt...
➡️ Nein. russland hat abgelehnt, weil es "sicherlich nicht mit anderen Ländern, die keine Rolle spielen, in der Schlange warten" wollte.

"[...]und was wollen Sie eigentlich sagen?"
➡️ Scheint mir, eher eine Frage an Sie zu sein. Ich wollte darauf hinaus, dass Deutschland eine besondere Verantwortung für das Völkerstrafrecht und die Ukraine hat. Den ersten Völkermord an der UA hat es nicht verhindert, es hat vielmehr noch einen draufgesetzt. Dass es sie vor dem dritten (dem aktuellen) nicht bewahrt hat, ist schlimm genug. Jetzt sollte alles daran setzen, ihn zu beenden und zwar mit den Mitteln des Rechts.

@tagesschau

Show threadpeacekeeperDec 23
@helgenug @tagesschau Wie tief muss man der deutschen Propaganda unterliegen, wenn noch nicht mal der Völkermord im Gaza anerkannt wird..., bitte unterlassen Sie das! Das geht nicht!
Show threadhelgenugDec 23

@peacekeeper

Israel begeht in Gaza ziemlich sicher einen Völkermord. Nur hat der nicht viel mit dem Völkermord putinrusslands an der Ukraine zu tun. Die Unterstellung, ich würde den Völkermord in Gaza nicht anerkennen, ist einfach inhaltlich falsch.

@tagesschau