Wichtige Informationen zu den Protesten in #Gießen nächstes Wochenende. Die Behörden versuchen geraden Distanz zwischen den demokratischen Protesten und dem faschistischen Treffen der angehenden Jung #AfD in den #Hessenhallen aufzubauen.
https://landbote.info/afd-in-giessen/
Desweiteren schürt die #CDU absichtlich Angst und verbreitet lügen von Gewaltbereitschaft in der Stadt seitens der Demokrat*innen.
#Antifa's kommt Zahlreich von überall her! Keinen Meter den Brandstifter!
@kasiandra Ja, tatsächlich ist mir das in Gesprächen in der Nachbarschaft schon aufgefallen, dass manche eine obskure Angst vor „den Chaoten“ haben, was ich aufs CDU-Framing zurückführe.
Da gilt es dann zu beruhigen und aufzuzeigen, wogegen eigentlich auf die Straße gegangen wird. Und auch, dass es für diejenigen, die Demos scheuen, tolle Angebote gibt um in der Stadt präsent zu sein, z.B. nachmittags auf dem Demokratiefest.
#Gießen heißt euch jedenfalls Willkommen!
https://mittelhessen.dgb.de/++co++bff44cac-baff-11f0-8298-8347458ed105
Gießen steht auf – für Demokratie und Vielfalt! Am 29. und 30. November will die AfD ihre bundesweite Jugendorganisation in Gießen gründen. Gemeinsam mit einem breiten Bündnis aus Parteien, Religionsgemeinschaften und zivilgesellschaftlichen Organisationen ruft der DGB dazu auf, Haltung zu zeigen. Der Stadtaufruf »Gemeinsam für Demokratie und Vielfalt!« ist der Startschuss für vielfältige Aktionen. Jetzt mitmachen und ein sichtbares Zeichen gegen Menschenfeindlichkeit setzen!
https://www.dbb.de/lexikon/themenartikel/r/remonstrationspflicht.html
Artikel 139 GG: Der antifaschistische Auftrag des Grundgesetzes – Wolfgang Abendroth über die Bedeutung des Artikels 139 GG Artikel 139 GG nimmt dem formellen Inhalt nach die zur »Befreiung des deutschen Volkes von Nationalsozialismus und Militarismus« erlassenen Rechtsvorschriften von der Wirkung der Bestimmungen des Grundgesetzes – also z.B. auch von ihrer Überprüfbarkeit durch das Bundesverfassungsgericht – aus. Es ist deshalb aber keineswegs lediglich eine bloße ...
Kasiandra Richmond (5271)
Jan
The mad Präsident