E1GENNov 14
Ingo Dachwitz

Das Echo auf die von uns veröffentlichten Pläne der EU-Kommission zum Kahlschlag bei KI- und Datenschutzregulierung ist verheerend. Mehr als 120 NGOs warnen vor dem Grundrechteabbau. Noch bevor die Pläne nächste Woche offiziell vorgestellt werden, wenden sich auch drei Fraktionen im EU-Parlament dagegen. Wird von der Leyen einlenken?

https://netzpolitik.org/2025/digitaler-omnibus-groesster-rueckschritt-fuer-digitale-grundrechte-in-der-geschichte-der-eu/

Digitaler Omnibus: „Größter Rückschritt für digitale Grundrechte in der Geschichte der EU“

Die Europäische Kommission arbeitet an Plänen für einen Kahlschlag bei ihren Regeln für die digitale Welt. Das belegen unter anderem Dokumente, die wir veröffentlicht haben. Im Europäischen Parlament und in der Zivilgesellschaft formiert sich dagegen massiver Widerstand.

netzpolitik.org
Nov 13 at 10:01amWeb
Show threadDon-kunNov 13
@roofjoke Danke für eure Arbeit!
Show threadJoHann EsNov 13
@roofjoke das ist kein Omnibus mehr - eher ein Airbus
Show threadComicbuchtypNov 13
@roofjoke @MartinSonneborn HILF dem Deutschen Satirewald auf das er nicht ausstürbe 😎
Show threadRoland SommerNov 13

@roofjoke

Einlenken? Unwahrscheinlich, sie drückt lieber ihre Entscheidung gegen jeglichen fachlichen Rat durch (so wie damals beim Zugangserschwerungsgesetz).

Show threaddeBaerNov 13
@roofjoke Ist wahrscheinlich alles geheimes Zusatzprotokoll der Trump-Arschkriecherei. Die Leien-Präsidentin kann sich einfach nicht vorstellen, dass die EU beim Datenschutz weiter progressiv sein könnte, statt einfach zur Vasallenunion der US-Techbros zu werden.