Umstände unter denen Kfz'ler (selbstverständlich) von StVO entbunden sind (1):
Regen, Schnee, kein Platz, viel Platz, Berufstätigkeit, Warnblinker, Hochzeit, nix los, viel los, Umzug, Kinder, Pakete, Einkauf, keine Polizei da, irgendwer krank, Tradition, Bäcker, kalt, schwanger, andere Kfz'ler, Termine, Nacht, tiefstehende Sonne, kein Spießer, Sonntag, kein Grünwähler, viele PS, TaxiUberBus, irgendwo Krieg, Hunger, nur mal kurz, Anwohner, ortsfremd, Waschmaschine, Rücksicht, aber die Radfahrer!
Dachte ich fass das mal zusammen.
Wobei die Interpretation ja großzügig den Verkehrsteilnehmern überlassen wird. Die Polizei schaut einfach zu.
In München verschleiert man die Zuständigkeiten durch die Doppelzuständigkeit mit der kommunalen Verkehrsüberwachung der Stadt München.
Das was theoretisch übrig bliebe geht dann in Einsatzpriorisierung, Personalmangel, Opportunitätsprinzip und Windschutzscheibenperspektive unter.
Das wäre schön. In München gilt:
Ruhender Verkehr in Parklizenzgebieten: Mal Polizei, mal Kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ), mal beide
Ruhender Verkehr außerhalb der Parklizenzgebiete: Polizei
Geschwindigkeitsmessungen in T30-Zonen: KVÜ
Geschwindigkeitsmessungen >T30 & sonstiger fließender Verkehr: Polizei
Die KVÜ aber generell nur zu ihren eigenen Geschäftszeiten (außerhalb alles Polizei) und anrufen kann man sie gar nicht weil kein Budget für Telefondienst da ist.
Ich zahl gern Steuern und es passieren damit ja auch sinnvolle Dinge.
Aber Gemeinwohlorientierung, Nachhaltigkeit und Wirkungsgrad sind halt absurd.
Der Lobbybetrieb gibt andere Ziele vor.
fenstersims
echopapa
Ede