Besser kann man es nicht sagen ...

... aus dem thüringer Landtag.

@ERROR_WTF Leider vergisst sie eine entscheide Sache. Es ist längst nicht mehr "nur" die AfD die das Grundgesetz & die Menschenwürde angreifen. Inzwischen machen das genau so gut CDU, SPD und Grüne. Allein im Sozialsystem, sei es das Asyl, Hartz4, die Rente, Jugendhilfe und Co findet man genug Material wo oben genannte Parteien die Verfassung angreifen, missachten und bewusst brechen.

@unnon89, @ERROR_WTF, wenn man will geht das doch schon lange zurück. Wie viele Gesetzesvorschläge hat allein die CDU/CSU in den letzten Jahrzehnten gepusht, die von Gerichten kassiert wurden (man denke nur an die Vorratsdatenspeicherung).

Das war und ist ebenfalls jedes Mal ein Angriff auf Grundrechte und den Geist unseres Grundgesetzes. So eine Vorgehensweise kann dem Zusammenleben nicht förderlich sein, und streut dann die Saat, dass andere auch nur sich selbst sehen.

@j9t @ERROR_WTF und deswegen sind wir aus meiner Sicht auch kein vollwerter demokratischer Rechtsstaat. Ein Staat wo Parteien praktisch machen und tun können was sie wollen ohne mit ernsthaften Konsequenzen rechnen zu müssen ist kein demokratischer Rechtsstaat und ich rede hier nicht nur davon das ein Gesetz einkassiert wird sondern von sowas wie Politik oder Parteienverbot bei 3 Strikes oder sowas 🤷‍♀️
@unnon89 @ERROR_WTF ich bin mir ziemlich sicher, dass sie das weiß. in der rede geht es darum, den drohenden durchbruch des faschismus zu verhindern, um die verbündung aller nichtfaschisten, nicht um die spaltung jener, die uns vielleicht noch vor schlimmerem bewahren können.
@zitrone @ERROR_WTF ?Drohend? Der Faschismus ist doch schon längst in der Gesellschaft & Politik angekommen immerhin diskutieren wir offen & ernsthaft darüber Menschen mal wieder ihre Würde zu nehmen und tun es auch 🤷‍♀️
jop, er schreibt auch schon gesetze, wenn du mich fragst, aber mit spaltung wirst du die kräfte, die die verhältnisse wieder in den grünen bereich bringen können nicht bewegen