PitStorm (Pit)
@lagedernation Im Interview mit Katja Robinson habe ich eine wichtige Kausalkette vermisst: Auch bei den Versicherungsleistungen werden seit vielen Jahren teilweise steuerfinanziert. Beispiel Rente: Jeder dritte Euro aus dem Bundeshaushalt fließt in die Rentenkasse, obwohl es sich dabei um ein umlagefinanziertes Versicherungssystem handelt.
Die Frage beim Thema Sozialkürzungen sollte zunächst erstmal sein warum wir überhaupt kürzen müssen?
Oct 7 at 8:48amWeb
Show threadPitStorm (Pit)Oct 7
@lagedernation Ich denke, dass wir als Staat inflationsbereinigt nicht mehr Grundsicherungsleistungen zahlen als in den 90ern. Vielmehr haben wir nicht mitbekommen (oder ignoriert), dass unsere Sozialversicherungen immer mehr Mittel aus dem Bundeshaushalt erhalten müssen. Und das sogar bei einer weitestgehend gleixhbleibenden Staatsquote. Daher ist es logisch, dass der Bund für alle anderen Aufgaben immer weniger Geld hat.
Show threadPitStorm (Pit)Oct 7
@lagedernation Könnt ihr euch mal mit der Frage beschäftigen, wie man (am besten pareto effizient) die Sozialversicherungen wieder ohne Steuerfinanzierung hinbekommt, damit der Bundeshaushalt wieder mehr Luft zum Atmen hat?
Wenn wir dieses Fehldesign nicht hätten, gäbe es die „faule Arbeitslose“ Debatte nämlich überhaupt nicht.
Show thread700SachenOct 8
@PitStorm Zumindest zur Frage der Finanzierungsbasis der Rente gab es eine längere Auseinandersetzung in der @lagedernation zum letzten Haushalt der Ampel - an der Diagnose hat sich nichts geändert.
Show threadPitStorm (Pit)Oct 9
@700Sachen @lagedernation
Ich erinnere mich dunkel…
Nichtsdestoweniger ist es maßgeblich für Sozialversicherungen ob sie so designt sind, dass es eine echt Versicherung ist. Wenn wir eh so viel aus dem Bundeshaushalt dazu stecken, kann man auch den Versicheringsteil streichen und aus Beiträgen Abgaben machen. Ohne Versicherungswirkung.
Show threadPitStorm (Pit)Oct 9
@700Sachen @lagedernation
Wenn ich So leuten wie Herrn Linnemann gegenübersitzen würde, wäre meine erste Frage, welches Problem sie denn versuchen wollen zu lösen, in dem sie beim bürgergeld kürzen. Die Antwort darauf ist Arbeitsmarkt. Aber das ist sowohl das falsche Problem als auch die falsche lösung.
Show thread🍀 Egghat НетBойне 🍀Oct 9
@PitStorm @lagedernation ist das überhaupt erstrebenswert? Alles auf die Löhne umzulegen? Auf ein nicht progressives (sogar regressives) System?