Mastodawn

@tagesschau Naive Frage: Welcher Staat?

#Palästina hat nichtmals fundamentalste #Staatlichkeit zu zeigen und ist weniger selbstständig als Deutschland 1946-1948 !

@kkarhan
Die Situation in der Staaten in anerkannt wurden sind war in der Geschichte völlig unterschiedlich.
Bei neuen Staaten war anfangs nicht selbstständig, umkämpft oder ohne Institutionen zu sein überhaupt keine Ausnahme. Der Zeitpunkt der Anerkennung häufig eher politischen Interessen geschuldet.

Bei Palästina tun es mittlerweile >3/4 aller Staaten, manche von denen schon über 35 Jahre lang.

@stephie_hamburg ich bezweifle das nicht, nur ist eine Anerkennung weder Garant für gute Betiehungen noch davon abhängig.

Siehe Taiwan, Wastsahara oder Somaliland...

jan Ki | 奇

@kkarhan @stephie_hamburg
bei der Anerkennung geht es in diesem Fall (und auch in anderen) leider auch um die Frage der Existenzberechtigung. Natürlich ist es nur ein Symbol—und im Idealfall würde gar kein Staat anerkannt—aber es ist ein Symbol gegen die versuchte Rechtfertigung eines Genozids, ungeachtet der Herrschaftsform. Im Fall der Anerkennung handelt es sich um einen internationalen Konflikt, der (leider) mehr Gewichtung hat als "nur" ein Genozid im eigenen Land.

@ki
Genau das sind die richtigen Einwürfe. Findet sich das Recht auf Selbstbestimmung dass jedes Volk hat wieder in der Realität? Gibt's ein internationales Recht, oder nur das Recht des Stärkeren.

Wir sind ja in der Situation, weil v.a. der Westen nicht über unverbindliche Versprechen hinausgekommen ist, nichts getan hat außer einfach immer wieder weiter zu machen.

Und ja das ist ein wichtiges Symbol.

@stephie_hamburg @ki ich sehe solche Symboliken kritisch weil diese nichts an der Realität ändern.

Sei es das Aushungern von Gaza oder die mangelnde Handlungsfähigkeit Palästinas innerhalb seiner (auch nur de-facto) Grenzen oder den Handel mit Israel…

Dass mit der Regierung Netanyahu keine pluralistisch-demoraktische Ein-Staaten-Lösung zu erwarten ist, sollte offensichtlich sein.

Nur ist eine (mit bewaffneter Eskorte) Hilfslieferung nach Gaza deutlich wirksamer als Signal denn rein diplomatische Gesten die abseits von Fotos und Pressestatements keine direkten Wirkungen haben.

Wie bereits zuvor angemerkt: Eine Ankernnung ist weder Bedingung noch Voraussetzung für Hilfen und diplomatischer / wortschaftlicher Austausch, siehe #Taiwan...

@kkarhan
Naja es ist ein überfälliger Schritt (seit Jahrzehnten) - aber ganz klar - es ist natürlich nicht genug.

Palästinenser bringen sich seit so vielen Jahren immer wieder ein an verschiedenen Stellen, gehen verschiedene Wege, ob internationales Recht, diplomatisch, UN, versuchen es mit friedlichen Protesten, arbeiten mit NGOs überall zusammen usw. und bisher fast immer massiver Gewalt erschlagen worden, durch Macht & Infrastruktur untergraben, oder wird weitgehend ignoriert.

@ki

@kkarhan
Die Anerkennung ist ein kleiner symbolischer Sieg im Bereich der Diplomatie.
Symbolische Siege sind an sich schon nicht schlecht. Aber sie müssen mit konkreten Handlungen unterfüttert werden.
Es müssen auf so vielen Wegen Schritte gegangen werden. Von Palästinensern, von Israelis die Palästinenser als Menschen betrachten und gegen Genozid sind. Und von allen anderen Staaten und denen die in ihren irgendeine Form von Einfluss haben, statt wie bisher das Unrecht zu feiern.

@stephie_hamburg @kkarhan
und erst eine Anerkennung ermöglicht überhaupt diplomatische Zusammenarbeit und die Möglichkeit, Palästina auch Verantwortung zuzusprechen. Gerade das sollte Löffeln, die einen Genozid mit den Taten der Hamas rechtfertigen wollen, eigentlich gefallen, weil es eine Basis für die Bekämpfung von Kriminalität sein kann, selbst wenn der Weg lang ist. (nicht dass das in der aktuellen Situation überhaupt relevant wäre, aber wir kennen diese Menschen)

@ki @stephie_hamburg Naja, Ich bin kein Gegner einer Anerkennung: Im Gegenteil!

Diese hätte bereits 1947-1948 erfolgen müssen!!!

Aber diese ist gewiss weder Vorbedingung noch Voraussetzung für Diplomatie oder Hilfen.

Siehe Taiwan, Westsahara, Somaliland, …

jan Ki | 奇

@kkarhan @stephie_hamburg
ich stimmt dir zu, nur ist die weltpolitische Bühne fucked up :') ethics don't seem to matter

@kkarhan
Nun wir haben dort ja auch eine ziemlich besondere Situation, dass die Anerkennung des aus dem Mandatsgebiet Palästina hervorgegangenen Palästina nicht erfolgt ist, während Israel als Abspaltung vom Mandatsgebiet Palästina direkt anerkannt und unterstützt wurde. Und ja da spielen sich eine ganze Menge geopolitische Fragen eine Rolle, wie überall sonst

@ki
In der Tat. - Hamas Position ist soweit ich das überblicken kann auch, dass jede Form von friedlichen Protesten, Diplomatie, UN, Unterstützung von Hilfsorganisationen, Recht alles nix bringt und nur Gewalt etwas bringt. (Der israelische Staat hat immer wieder mit aller unverhältnismäßiger Härte gezeigt dass Hamas da Recht hat).
Den diplomatischen Weg, friedlich, mit Hilfe der UN und internationalen Recht zu gehen wäre eine Niederlage für die Hamas.

@ki
Der Staat Palästina ging ja auch den Weg und ist dem Rome Statute beigetreten - und hat immer Bereitschaft gezeigt, dass Gewalt, Kriegsverbrechen verurteilt werden sollen. Der Staat Israel hat von Anfang diese Möglichkeit aktiv mit Mafiamethoden bekämpft und gerade zivilgesellschaftliche NGOs als Terroristen eingestuft, wenn die mit den Ermittlern Zusammenarbeiten wollten.

@stephie_hamburg @kkarhan
Kriegsverbrechen zu verurteilen ist halt antisemitisch und muss bekämpft werden. /s

https://infosec.space/@kkarhan/115071834385177119

@ki
Zumindest sahen das israelische Regierung und Geheimdienste als existenzbedrohend an, wenn über das Unrecht, von dem sie wissen dass sie es begehen, geurteilt wird.
Das als antisemitisch zu bezeichnen ist halt nur die Show die sie für das westliche Publikum abziehen.

@stephie_hamburg @ki dabei hätte O7 perfekte Steilvorlage gegeben um sich eindeutig als Opfer von Terrorismus zu zeigen.

Allerdings kam jener Angriff Recht um den Streik der Reservisten gegen Netanyahu zu brechen!

Kevin Karhan :verified: (@[email protected])

@[email protected] @[email protected] ...ebenso wäre es eine Niederlage für Netanyahu welcher für seinen kahanistischen Stimmblock einen Ethnostaat herbeiwirken lässt. - Deshalb ließ dieser auch O7 geschehen. Die Hamas agiert hier bisweilen wie *"Nützliche Idioten"* aber die Führungsriege ist eh nicht in Gaza sondern wahrscheinlich in nem beheizten Wirlpool in nem klimatisierten Penthouse in Doha...

Infosec.Space

@stephie_hamburg @ki ...ebenso wäre es eine Niederlage für Netanyahu welcher für seinen kahanistischen Stimmblock einen Ethnostaat herbeiwirken lässt.

Deshalb ließ dieser auch O7 geschehen.

Die Hamas agiert hier bisweilen wie "Nützliche Idioten" aber die Führungsriege ist eh nicht in Gaza sondern wahrscheinlich in nem beheizten Wirlpool in nem klimatisierten Penthouse in Doha...

@kkarhan
Ich weiss zu wenig um da fundiert was zu Motiven der Hamas sagen zu können.

Für Netanyahu und viele seiner Vorgänger ist ein Staat Palästina zu verhindern die Staatsräson schlechthin. Damit brüstet er sich, und das ist mittlerweile >80% von israelischer Politik. Vor dem 7Oct. hat nur ein größer Anteil der Politik ignoriert, dass Palästinenser gibt, und geglaubt sie und ihr Menschsein komplett ignorieren zu können, wenn sie nicht gerade mit einem Gewehr auf sie zielen.

@stephie_hamburg @ki Fakt ist Netanyahu hatbfurchaus auch innenpolitischen Gegenwind, nicht erst seitdem er die Unabhängigkeit der Justiz attackierte…

Der Typ ist nen eiskalter Ex-SpecOps und Taktiker.

Wenns ihm Knast und Korruptionsanklage ersparen würde würde er wahrscheinlich sogar die Hamas anerkennen und Gaza als eigenständigen Staat akzeptieren...