Michael Küper gegen Faschismus, #SchutzschildDerDemokratie#MeineGedanken
Sparpolitik auf Kosten der Schwächsten
Merz fährt eine konsequente Linie des Sozialstaatsabbaus – Bürgergeld wird kaputtgespart, Mietkosten gedeckelt, Integration von Jugendlichen und Eingliederung stark angegriffen. (1/4)
Das wirkt zielgerichtet, aber brutal gegenüber Bedürftigen.
Reformkommission: Papiertiger oder echter Wandel?
Eine Kommission klingt nach substanziellem Umbau – allerdings bleibt unklar, wie viel davon tatsächlich umgesetzt wird. (2/4)
Bislang ist vieles Ankündigung, wenig konkrete Wirkung sichtbar.
Lobby-Einfluss reloaded
Die INSM steht für eine Politik der Deregulierung und Privatisierung – das passt zum harten Sparkurs dieser Regierung und zeigt, wer tatsächlich die Hebel in der Hand hält. (3/4)
Sozialverbände fordern Gegensteuer – vergeblich?
Die Krankenkassenverbände mahnen zur Rettung sozialer Sicherungssysteme. Ob das im Wind der Union realpolitisch etwas bewirkt, bleibt fraglich – bisher dominiert die neoliberale Richtung.
#Meine Gedanken #MeineMeinung (4/4)