#MeineGedanken Was kann passieren, wenn ein AfDler Bundesinnenminister wird? Der Bundesinnenminister hat die Fachaufsicht über den Verfassungsschutz. Ein AfD-Innenminister könnte also die Arbeit des BfV direkt beeinflussen – auch beim Thema Beobachtung der AfD. #Verfassungsschutz 1/5

#MeineGedanken Viele Probleme ließen sich lösen, wenn die reichsten 10 % etwas stärker belastet würden. Moderate Steuern auf Vermögen oder Erbschaften könnten Milliarden einbringen – ohne die Lebensqualität der Betroffenen spürbar zu mindern. 1/5

#MeineGedanken Wie konnte jemand wie Trump nicht nur 2016, sondern auch 2024 erneut Präsident werden? Eine gefährliche Mischung aus Systembrüchen, Frust und Manipulation hat ihn zurück ins Weiße Haus getragen. 1/8

#MeineGedanken Trump hat mit „MAGA“ nicht nur die USA verändert. Es war ein Signal, das weltweit politische Spielräume verschoben hat – auch bei uns. Ein kurzer Thread dazu, warum Arbeitnehmer:innen und Sozialstaat seither stärker unter Druck geraten. 1/6

#MeineGedanken Macht Merz gezielte Politik, um Staatsaufgaben zu privatisieren? 1. Sozialabbau als Vorstufe zur Privatisierung Durch Kürzungen beim Bürgergeld, Deckelung von Mietkosten und Einschränkungen bei Eingliederungshilfen wird der öffentliche Sozialstaat bewusst geschwächt. (1/8)

#MeineGedanken Sparpolitik auf Kosten der Schwächsten Merz fährt eine konsequente Linie des Sozialstaatsabbaus – Bürgergeld wird kaputtgespart, Mietkosten gedeckelt, Integration von Jugendlichen und Eingliederung stark angegriffen. (1/4)

#MeineGedanken zu VW Es wirkt so, als wolle VW Staatshilfe, um Renditen zu sichern, während die Belastung auf Beschäftigte abgewälzt wird. Ob es tatsächlich so läuft, ist schwer nachzuweisen. Aber wirtschaftspolitisch und ethisch ist diese Konstellation definitiv fragwürdig.

#MeineGedanken 🧵Thread: Warum viele große Konzerne nur noch an Gewinnmaximierung und Aktionäre denken Unternehmen stehen rechtlich und faktisch zunehmend im Dienst der Shareholder-Primacy – also der maximalen Rendite für Aktionär:innen. Ein historisches Beispiel: Der US-Fall Dodge v. (1/18)

#MeineGedanken zum Treffen Trump/Putin Trump und Putin planen ein Treffen, um über den Frieden in der Ukraine zu sprechen – aber ohne die Ukraine oder die EU. Wie ist es gerecht, dass zwei Großmächte über das Schicksal eines anderen Landes entscheiden, ohne dass diese selbst einbezogen werden? 1/3

#MeineGedanken zur Sicherheit von Palantir Viele halten isolierte („air-gapped“) Systeme für absolut sicher. Doch selbst ohne Netzwerkkabel oder WLAN gibt es Möglichkeiten, Daten unbemerkt abzuführen – heute meist über versteckte LTE/5G-Module. 1/6