Ulrich KelberAug 11, 2025
Wenn der Bundesverfassungsschutz die Reden von Peter Thiel auswerten würde, käme er zum Ergebnis, dass dieser die demokratische Grundordnung aktiv zerstören will. Müsste dies nicht zu einer Sanktion seiner Unternehmen führen? #noPalantir
Show threaddemokratiehörnchen 🇺🇦 🇪🇺Aug 11, 2025

@ulrichkelber

Warum müssen diese Fragen immer von Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit a.D. gestellt werden und nicht von denen i.D.?
Oder habe ich etwas verpasst?

Das war auch beim Kollegen Schaar schon der Fall.
Da muss ich mich wohl rein arbeiten in die Materie.
Klingt nach Feigenblatt. Genau wie regelmäßig Mitglieder des CCC als Sachverständige in den BT eingeladen werden, der Anschein der Ausgewogenheit wird aufgebaut. Dann Erkenntnisresistenz & durch.

Show threadUlrich Kelber
@demokratiehoernchen Naja, weder Schaar noch ich waren zurückhaltend im Amt. Aber es gibt z.B. zur konkreten Rechtskonformität einer Software halt Regeln, was eine Behörde ohne detaillierte Untersuchung sagen darf. Und das Recht auf eine Untersuchung von Palantir im Allgemeinen hat nicht die BfDI
Aug 11, 2025 at 1:52pmWeb
Show threaddemokratiehörnchen 🇺🇦 🇪🇺Aug 11, 2025

@ulrichkelber

Für die fehlende Zurückhaltung war und bin ich auch sehr dankbar! #kelberultras

Danke auch für die Einordnung!
So etwas habe ich vermutet.

Bei mir überwiegt die Enttäuschung über den Entschluss, die Software einzusetzen und die Ohnmacht, nichts ändern zu können.

Show threadMarcel GevelerAug 11, 2025
@demokratiehoernchen @ulrichkelber Jeder kann mit seinem Kreuz was verändern. Einfach nicht mehr Parteien wie Rot (SPD), Schwarz, Grün, Blau & Gelb oder BSW (kp grad welche Farbe die haben) wählen, sprich keine Parteien die immer wieder beim Ausbau des Polizei/- & Überwachungsstaates helfen <.<
Show threaddemokratiehörnchen 🇺🇦 🇪🇺Aug 11, 2025

@unnon89 @ulrichkelber

Manchmal neige ich etwas zur Polemik, wenn es schnell gehen soll 😎

Ich tue, was ich kann und in meinem Einflussbereich liegt. Wenn es aber nicht ausreicht und ich überhaupt nicht nachvollziehen kann, wie ein gesunder Mensch oder eine Gruppe gegen jede Vernunft zum Nachteil Aller handelt/handeln, wird es schwierig.

Ich wäre bei der aktuellen Regierung mittlerweile schon mit Stillstand zufrieden, aber eben nicht mit Rückschritt in nahezu allen Bereichen.