tazJun 17, 2025
Erstmals dürfen queere Mitarbeitende des Bundestags nicht als Gruppe beim Berliner CSD laufen. Am Verbot gibt es Kritik aller demokratischen Parteien.
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Queere Sichtbarkeit: Bundestagsgruppe darf nicht zum CSD

Erstmals dürfen queere Mitarbeitende des Bundestags nicht als Gruppe beim Berliner CSD laufen. Am Verbot gibt es Kritik aller demokratischen Parteien.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Show threadUlliJun 17, 2025

@tazgetroete
Hätte das bezahlt, während der Dienstzeit sein sollen?

Ansonsten sehe ich keine Rechtsgrundlage für das Verbot, bzw. einen dann wohl grob rechtswidrigen Eingriff in die Grundrechte der Teilnehmenden!

Show threadproedieJun 17, 2025
@Ulli @tazgetroete Leider nein. Es wird ja nicht die Teilnahme als Privatperson verboten, sondern die Teilnahme als offizielle Vertreter’innen des Arbeitgebers.
Show threadUlliJun 17, 2025

@proedie
Also wäre das tatsächlich Dienstzeit gewesen?!
Dann hat der Dienstherr rechtlich natürlich die Möglichkeit, das nicht zu unterstützen, auch wenn es moralisch verwerflich, und politisch min. Ungeschickt ist.
Aber man kann ja Urlaub nehmen, wie fast alle anderen Teilnehmenden auch, wenn sie an sowas während der Arbeitszeit teilnehmen wollen.

@tazgetroete

Show threadproedie
@Ulli @tazgetroete Ich glaube nicht, dass das Dienstzeit gewesen wäre. Aber halt mit der erkennbaren Unterstützung des AG.
Jun 17, 2025 at 5:04pmWeb