tazJun 17, 2025
Erstmals dürfen queere Mitarbeitende des Bundestags nicht als Gruppe beim Berliner CSD laufen. Am Verbot gibt es Kritik aller demokratischen Parteien.
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Queere Sichtbarkeit: Bundestagsgruppe darf nicht zum CSD

Erstmals dürfen queere Mitarbeitende des Bundestags nicht als Gruppe beim Berliner CSD laufen. Am Verbot gibt es Kritik aller demokratischen Parteien.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Show threadUlliJun 17, 2025

@tazgetroete
Hätte das bezahlt, während der Dienstzeit sein sollen?

Ansonsten sehe ich keine Rechtsgrundlage für das Verbot, bzw. einen dann wohl grob rechtswidrigen Eingriff in die Grundrechte der Teilnehmenden!

Show threadproedieJun 17, 2025
@Ulli @tazgetroete Leider nein. Es wird ja nicht die Teilnahme als Privatperson verboten, sondern die Teilnahme als offizielle Vertreter’innen des Arbeitgebers.
Show threadUlliJun 17, 2025

@proedie
Also wäre das tatsächlich Dienstzeit gewesen?!
Dann hat der Dienstherr rechtlich natürlich die Möglichkeit, das nicht zu unterstützen, auch wenn es moralisch verwerflich, und politisch min. Ungeschickt ist.
Aber man kann ja Urlaub nehmen, wie fast alle anderen Teilnehmenden auch, wenn sie an sowas während der Arbeitszeit teilnehmen wollen.

@tazgetroete

Show threadJens Dersvenheisst
@Ulli @proedie @tazgetroete Aber das ist doch Grade der Punkt. Es macht einen großen Unterschied, ob man als Gruppe des Bundestages dabei ist oder privat.
Jun 17, 2025 at 4:47pmTusky
Show threadUlliJun 17, 2025

@JDersvenheisst
Man kann ja als Gruppe teilnehmen, nur während der Dienstzeit hat halt der Dienstherr das letzte Wort.
Ansonsten können die doch mit entsprechenden Shirts/Button etc. ihres Netzwerkes am CSD teilnehmen, wenn sie frei haben.

Ich finde die Entscheidung von Klöckner und ihren Handlangern grundfalsch, aber ich würde mir deswegen die Teilnahme die Teilnahme nicht vermiesen lassen…

@proedie @tazgetroete

Show threadJens DersvenheisstJun 17, 2025
@Ulli @proedie @tazgetroete Ich sehe, ich könnte mich nicht gut ausdrücken.
Natürlich können die Menschen einfach mitgehen.
Aber ob da 10 bis 20 mehr Menschen mitgehen oder eine "Gruppe des Bundestages" macht doch für die Außenwirkung eine großen Unterschied.
Show threadUlliJun 17, 2025
@JDersvenheisst
Ja, deswegen würde ich als Mitglied dieses Netzwerkes irgendwie ein gemeinsames Erkennungsmerkmal nutzen, wie z.B. ein entsprechendes T-Shirt, vielleicht mit einem Bild des Reichstagsgebäudes mit Regenbogenfahne aus dem letzten Jahr als Grundmotiv…
@proedie @tazgetroete