Mario Sixtus 🇭🇰馬六3d ago
Alexander Dobrindt findet, die 1.100 Seiten starke Analyse des Verfassungsschutzes reiche nicht aus, um ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu starten. Dobrindt ist also besonders gründlich und würde niemals leichtfertig das Verbot einer Partei fordern, nehme ich an.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-01/dobrindt-linkspartei-verbot
Dobrindt will Linkspartei verbieten lassen

Der Vorschlag ist radikal, doch CSU-Generalsekretär Dobrindt bringt ihn erneut vor: Die Linkspartei solle nicht nur überwacht, sondern gleich ganz abgeschafft werden.

ZEIT ONLINE
Show threadAlbrecht

@sixtus
Das Manöver ist doch simpel zu erklären.
Die Union will kein Verbot der Faschisten, mit wem soll die Union denn in 4 Jahren eine Regierung bilden?

Die SPD schafft sich weiter ab, die Grünen sind ja wie Weihwasser für den Teufel aus Sicht der Union. Da sind dann nur noch die Faschisten, deren Politik man ja bereits in Teilen verfolgt.

Kurz gesagt, man will nicht seinen zukünftigen Partner verbieten.

May 21 at 11:03amWeb
Show threadNachteuleBerlin3d ago
@albrecht @sixtus In 4 Jahren? ^^
Das wird nicht so lange auf sich warten lassen. Du hast ja schon jei der Kanzlerwahl gesehen, das es Abweichler in der CDU gibt die die Koalition mit der SPD verhindern wollten. Jens Spahn steht doch bereits 'Gewehr bei Fuss' für eine Koalition mit den rechtsextremen Neoliberalisten der AfD und diese Gruppe in der CDU wird an der bestehenden Koalition bei jeder Gelegenheit zündeln...darauf können wir uns verlassen.
#afd_verbot_jetzt
Show threadDieu3d ago
@albrecht @sixtus vor allem sind schon so viele Testballons gestartet, daß es schon ziemlich blöde wirkt, das noch abzustreiten: Merz benutzt die Stimmen der Nazis für populistischen Unsinn, Linnemann will, daß man sie nicht mehr nazibasht, Spahn will ihnen Pöstchen geben und den Ostverbänden der CDU tropft sowieso der Geilheit aus allen Löchern. Und das alles ohne merklichen Widerstand von der Basis.
Show threadVelozipedist2d ago
@albrecht @sixtus Zu der Theorie würde passen, dass der CDU-MP, der im hohen Norden mit den Grünen in einer Koalition regiert, für einen Verbotsantrag plädiert. Auch die Parteien sind nicht so homogen, wie sie in der öffentlichen Diskussion erscheinen.
Show threadAlbrecht2d ago
@khgu @sixtus
Parteien funktionieren in der Kommune, im Land und im Bund sehr unterschiedlich - auch ihre Ansichten.
Meine obige Theorie bezieht sich daher eher auf die Bundesparteien der Union.