JoniArida
Nico SemsrottHabe häufiger die Behauptung gelesen, durch ein AfD-Verbot wäre kein einziges Problem gelöst.
Hä? Doch, klar! Wir hätten damit immerhin schon mal ein Problem weniger.
sonja dolinsek@nicosemsrott die gründen sich dich wieder unter anderem Namen... Ich bin zwiegespalten, was die Wirkung des Verbots betrifft. Denn die Nazis sind dann ja immer noch da. Ein Verbot schafft die Menschen und ihre Haltung nicht ab
Edit: Liebe Leute, bevor ihr impulsiv antwortet und reingrätscht, erstmal alles lesen, danke. Und im Zweifel weiterziehen. Danke.
Ihr müsst wirklich nicht alle das gleiche wiederholen
@sonjdol Ich habe wirklich noch niemanden gesehen der behauptet nach einem Parteiverbot wären direkt alle Nazis weg. Was ist denn dein Vorschlag so ohne Verbotsverfahren? Was wird denn mit einer AfD in den Parlamenten besser wenn unser Ziel ist keine faschistische Regierung/Gesellschaft zu bekommen? Weil implizit behauptest du ja das wäre die bessere Idee und ich würde das gerne verstehen.
@florianschwahn stell deine Frage nochmal, ohne mir die Worte im Mund umzudrehen und nachdem du genau gelesen hast, was das da steht.
@sonjdol Es gibt ein Gesetz gegen die einfache Neugründung. Folgeorganisationen sind verboten. Das ändert wenig am Untergrund, aber damit kommen sie auch erstmal nicht in Parlamente. Keine Nazi Partei im Parlament ist exakt das eine Problem weniger von dem Nico spricht.
Soweit zum ersten Teil deines Kommentars. Zum zweiten, nochmal, keiner behauptet die Nazis wären weg. Zeig mir bitte eine einzige Person die das tut. Du lenkst ab vom Ausgangspunkt.
Von den beiden Punkten, was hab ich verdreht?
Soweit zum ersten Teil deines Kommentars. Zum zweiten, nochmal, keiner behauptet die Nazis wären weg. Zeig mir bitte eine einzige Person die das tut. Du lenkst ab vom Ausgangspunkt.
Von den beiden Punkten, was hab ich verdreht?
@florianschwahn was willst du eigentlich? Recht haben? Gut, dann geh wieder.
@sonjdol Ich möchte, dass Leute aufhören mit dem "Gegenargument" davon wären die Nazis ja nicht weg, weil das NIEMALS jemand behauptet hat. Was willst du eigentlich Leuten unterstellen? Was an der Aussage auf die du geantwortet hast ist denn falsch. Erklär doch deine Perspektive, aber argumentier nicht gegen Strohmänner. Ich bin das so satt.
villon@sonjdol @nicosemsrott
Das ist faktisch falsch, falls im Verbot auch das Verbot von Nachfolgeorganisationen mit einbezogen wäre. Ebenfalls ist es möglich, das gesamte Parteivermögen einzuziehen. Das dürfte die Faschisten erst mal zurückwerfen.
Das ist faktisch falsch, falls im Verbot auch das Verbot von Nachfolgeorganisationen mit einbezogen wäre. Ebenfalls ist es möglich, das gesamte Parteivermögen einzuziehen. Das dürfte die Faschisten erst mal zurückwerfen.
@villon @nicosemsrott ist es möglich oder ist es so geplant bzw. vorgeschrieben? Zwei paar Schuhe
@villon Keine Ahnung , du hast dich hier eingeklinkt mit Mutmaßungen @nicosemsrott
@sonjdol @nicosemsrott
Das sind doch keine Mutmaßungen, wenn ich sage das etwas möglich ist.Unterstelle mir nicht etwas, was ich nicht geschrieben habe.
Das sind doch keine Mutmaßungen, wenn ich sage das etwas möglich ist.Unterstelle mir nicht etwas, was ich nicht geschrieben habe.
@villon @nicosemsrott Wenn du nicht weißt, ob etwas der Fall ist oder nicht, ist es eine Mutmaßung. Niemand zwingt dich übrigens, mit mir zu diskutieren. Zieh gerne weiter
@sonjdol @nicosemsrott
Ziehe selber gerne weiter, falls du nicht mit den Fakten umgehen kannst. Und wenn du nicht öffentlich diskutieren willst, ja wie der Name schon sagt, dann mache das eben nicht öffentlich.
Ziehe selber gerne weiter, falls du nicht mit den Fakten umgehen kannst. Und wenn du nicht öffentlich diskutieren willst, ja wie der Name schon sagt, dann mache das eben nicht öffentlich.
trusty falxter 🧠
@sonjdol @nicosemsrott So einfach ist das nicht. Ein Parteiverbot verbietet gleichzeitig Nachfolgeorganisationen und die Mittel der Partei werden m.W. eingezogen. D.h. die Nazis müssen erstmal wieder Strukturen neu aufbauen, mit neuem Personal, neuem Geld, etc. Ordentliche Parteistrukturen aufzubauen ist nicht unbedingt eine Stärke der Nazis. NPD und andere waren i.d.R. regelrechte Gurkentruppen. Man erinnere sich daran, dass die NPD erst nicht verboten werden konnte, weil sich quasi jeder 2. was als V-Mann dazu verdient hat und dann nicht, weil sie zu unbedeutend war.
Strukturaufbau kostet Zeit und gelingt nicht garantiert. Und wenn doch. Was ist schlimm daran, alle 20 Jahre eine Nazipartei zu verbieten?
Die Nazis sind dann zwar noch da, aber sie können keine Lager bauen.
@flxtr @nicosemsrott Meine gute Leute, wann hab ich gesagt, das sei schlimm? Chilled doch mal alle. Und die Frage ,was die Nazis danach machen, ist alles andere als trivial, auch wenn ihr das nicht hören wollt.
@sonjdol @nicosemsrott Wir ist "ihr"? Sonst alles klar soweit?
shadowwwind@sonjdol @nicosemsrott es ändert die Meinung der Menschen nicht, aber es limitiert den Einfluss der AFD und die Möglichkeiten Gelder zu sammeln und Förderungen für zB Partei Werbung zu erhalten. Was wiederum Einfluss darauf hat wie stark die Partei auftreten kann.
Außerdem ist es ein deutliches Zeichen, dass das Gedankengut der AFD Rechtsstaat feindlich ist
Außerdem ist es ein deutliches Zeichen, dass das Gedankengut der AFD Rechtsstaat feindlich ist
Florian Ba@sonjdol @nicosemsrott Das Grundproblem (Vorhandensein der Klientel) wird nicht gelöst, da müsste man mit politischer Bildung usw. dran. Nur pro forma aber der Hinweis, dass das Parteiverbot zwangsläufig einhergeht mit einem Verbot Ersatzorganisationen zu schaffen. Nächsten Tag neue Partei gründen ist also nicht. So schlau war der Gesetzgeber schon.
@Pancia @nicosemsrott Gut, danke für die sachliche Antwort. Offenbar können das einige wenige noch.
Wilfried Klaebe@Pancia Formalisiert ist das Verbot von Nachfolgeorganisationen in https://www.gesetze-im-internet.de/partg/__33.html.
xıʃǝɟ@sonjdol @nicosemsrott ich denke, ohne diese Partei könnte der Rest wieder seine Arbeit machen ohne die ganze Zeit getrollt zu werden. Das wäre mal wieder schön.
Andres@nicosemsrott außerdem gäbe es in der öffentlichen Wahrnehmung einige Probleme, die nur von der AfD gross geredet werden plötzlich nicht mehr
@nicosemsrott Irgendwie hat sich bei vielen Leuten tief verankert, dass Leute nur das AfD-Verbot wollen und dann ist fertig. Habe ich selbst noch nie so von Unterstützern gehört/gelesen, aber die Gegner erzählen es sich untereinander einfach immer weiter.
AfD Politik machen stärkt die AfD. Unsoziale Politik stärkt die AfD. Das wissen wir, passiert trotzdem.
Diesen Optimismus der Verbotsgegner hätte ich gerne, dass sie glauben nach vier Jahren Merz ohne AfD Verbot ist die Lage besser als heute.
AfD Politik machen stärkt die AfD. Unsoziale Politik stärkt die AfD. Das wissen wir, passiert trotzdem.
Diesen Optimismus der Verbotsgegner hätte ich gerne, dass sie glauben nach vier Jahren Merz ohne AfD Verbot ist die Lage besser als heute.
Harald WernerOptimismus ist eine Frage der Perspektive. Meistens handelt es sich um überkompensierten Pessimismus oder uneingestandenen Zynismus.
Aber ich gebe die Hoffnung nicht auf.
Micha@nicosemsrott
Vielleicht erledigt sich dadurch das Thema „Migrantenbashing“ und es werden endlich mal die wichtigen Probleme angegangen!
Vielleicht erledigt sich dadurch das Thema „Migrantenbashing“ und es werden endlich mal die wichtigen Probleme angegangen!
Jürgen@nicosemsrott ... Und wie Forrest Gump schon so treffend bemerkte...
K. Lessin@nicosemsrott Ich befürworte das AfD-Verbot absolut, finde aber auch, dass es hauptsächlich Symptombekämpfung ist...
das-g@ka_lessin Sehe ich auch so. Symptombekämpfung kann sinnvoll und notwendig sein, wenn das Symptom selbst gefährlich ist und man den Ursachen nicht (oder nicht schnell genug / früh genug) beikommt.
pizzafunghi@nicosemsrott Was spricht dagegen Gerichte Recht sprechen zu lassen? Ich verstehe diese Verweigerungshaltung nicht. In erster Linie sollte es nicht darum gehen „ein einziges Problem zu lösen“, sondern Recht zu sprechen.
Gondor@nicosemsrott
Zumindest wäre es ein Problem weniger das von uns auch noch finanziert wird.
Zumindest wäre es ein Problem weniger das von uns auch noch finanziert wird.
Ryek DarkenerMag sein. Aber welcher echte Deutsche will schon ein Problem weniger? ;->
WohnraumFürⒶlleEndlich sagts mal wer!