Julia
Marina Weisband Die Argumente sind alle ausgetauscht. Ich habe keinerlei Respekt mehr vor irgendwem, der ein AfD-Verbotsverfahren nicht mitträgt.
Zum Opfer stilisierten sie sich mit oder ohne deine Hilfe. Du kannst ihnen gar nicht genug den roten Teppich ausrollen, dass sie das nicht tun.
Wilfried KlaebeHörst du, Olaf, was @afelia.bsky.social sagt?
Frank Juston
Sebastian LassePS
@tagesschau zeitgleich
Lass uns den Rechtsextremisten in den Brennpunkt einladen.
Du, @tagesschau :
Ich verachte Dich zutiefst.
why-not @why-not?@afelia.bsky.social
Mich interessiert das rumgeopfere auch Null. Mich interessiert unsere Demokratie.
Mich interessiert das rumgeopfere auch Null. Mich interessiert unsere Demokratie.
nrw_zora@afelia.bsky.social ja, Respektlosigkeit ist genau das, was eine demokratische Diskussion ausmacht
Jan Kruse@afelia.bsky.social
So. Und nicht anders.
So. Und nicht anders.
Thorsten Sterk@afelia.bsky.social Wenn das Problem systemischer Natur ist, wird ein AfD-Verbot nur eine Atempause bringen. Der Faschismus verschwindet damit nicht, denn er wird durch ein elitenbildendes System voller struktureller Machtungleichheit immer wieder neu gefüttert.
Die nächste rechtsextremistische Partei kommt bestimmt. Z.B. auch einfach, wenn die FDP wie die FPÖ in Österreich nach rechts rückt und die Lücke füllt.
Jacob Something@thorsten_sterk @afelia.bsky.social Ja, schon, allerdings: Hat nicht eine Gesellschaft, die rechtsradikale Parteien konsequent verbietet, ein weniger systemisches Problem als eine, die das nicht tut? Das Verbot ist ja auch Teil des gesellschaftlichen Systems.
@jkanev @afelia.bsky.social Solange Gesellschaften auf eine Spaltung ihrer selbst und auf eine aristokratische Elitenbildung durch Parteien und Wahlen setzen, haben sie auch mit Parteiverboten ein sich immer wieder wiederholendes Problem.
@thorsten_sterk @afelia.bsky.social Mmh, ja. Fändest du es besser, nicht zu verbieten?
@jkanev @afelia.bsky.social Ich bin für die Überwindung von Parteien an sich.
@thorsten_sterk @afelia.bsky.social Ich finde, die Überwindung der AfD wäre da ein guter Anfang. :)
@jkanev @afelia.bsky.social Das würde das Problem nur vertagen und den Selbstbetrug fortsetzen, zu glauben, in einer Demokratie zu leben.
@thorsten_sterk @afelia.bsky.social Also würdest du eher nicht verbieten? Wäre das nach dem Bericht nicht fast wie ein offizielles Bekenntis zum Rechstextremismus?
@jkanev @afelia.bsky.social Nein, es wäre ein Bekenntnis dazu, dass Wahlaristokratien aus sich heraus systemisch immer wieder Faschismus hervorbringen und man deshalb das Problem lösen muss, statt dessen Symptome zu bekämpfen.
@thorsten_sterk @afelia.bsky.social Du meinst, Rechtsextremismus würde es einer nicht-repräsentativen, direkten Demokratie nicht geben?
@jkanev @afelia.bsky.social Ich bin nicht für eine direkte, sondern für eine deliberative Demokratie.
Demokratie bedeutete bei ihrer Erfindung vor 2.500 Jahren einmal die ständige Präsenz aller im Staat unter der Bedingung von politischer Gleichmächtigkeit durch das Los.
@jkanev @afelia.bsky.social Was wirklich gegen Faschismus hilft
Was wirklich gegen Faschismus hilft...
@thorsten_sterk @afelia.bsky.social Ja, Griechenland hatte ich auch im Sinn. Allerdings diesmal nicht nur mit Männern :)
Trotzdem schließt ja die Revolution übernächsten Sonnabend ein AfD-Verbot nächsten Mittwoch nicht aus, oder?
Trotzdem schließt ja die Revolution übernächsten Sonnabend ein AfD-Verbot nächsten Mittwoch nicht aus, oder?
@jkanev @afelia.bsky.social Mit einem AfD-Verbot verschwinden die Wähler/innen dieser Partei nicht. Sie suchen sich das nächste rechtsextreme Angebot.
@thorsten_sterk @afelia.bsky.social Ich fürchte, unabhängig davon, wie wir unsere Politik organisieren, ist Rechtsextremismus eine Folge unseres Wirtschaftssystems. Das lebt ja von Ausgrenzung.
Trotzdem: Würde ein AfD-Verbot nicht verhindern, dass der Rechtsextremismus noch weiter in staatlichen Institutionen ankommt?
Trotzdem: Würde ein AfD-Verbot nicht verhindern, dass der Rechtsextremismus noch weiter in staatlichen Institutionen ankommt?
@jkanev @afelia.bsky.social Wieso? Andere Parteien innerhalb der staatlichen Institutionen kopieren AfD-Politik doch längst.
Schlaue Unternehmer/innen wissen, das Wirtschaft durch Inklusion und gesellschaftlichen Frieden besser läuft. Das belegt jede Studie dazu. Sie ist derzeit aber eben ein Spiegel des aristokratischen politischen Systems 🤷♂️
@thorsten_sterk @afelia.bsky.social Das stimmt, es ist eigentlich zu spät. Das Overton-Fenster ist schon arg verschoben. Trotzdem kein Grund, es nicht zu machen.
Ich glaube nicht, dass unser Wirtschaftssystem funktionieren würde, wenn es nicht die Gruppe der Arbeitslosen geben würde. Und wenn ich genug Einfluss habe, kann ich ein Narrativ pushen, das Gruppen gegeneinander ausspielt -- damit nicht etwa noch jemand auf die Idee kommt, es wäre eine gute Idee, die Gruppe der Arbeitslosen zu beseitigen.
Ich glaube nicht, dass unser Wirtschaftssystem funktionieren würde, wenn es nicht die Gruppe der Arbeitslosen geben würde. Und wenn ich genug Einfluss habe, kann ich ein Narrativ pushen, das Gruppen gegeneinander ausspielt -- damit nicht etwa noch jemand auf die Idee kommt, es wäre eine gute Idee, die Gruppe der Arbeitslosen zu beseitigen.
@jkanev @afelia.bsky.social Die antiken Athener haben Menschen, die zu sehr nach Macht strebten, verbannt. Per Scherbengericht. Und sie haben die Unterklasse systematisch in ihr politisches System integriert. Könnten wir auch machen. Tun wir aber nicht. 🤷♂️
DJ Enno
TsehHaEss@afelia.bsky.social Vollkommen richtig!
Hassmeister@afelia.bsky.social Ich glaube, das mit dem Verbot wird nix. Zu schwammig. Nichts konkretes. Jedenfalls nichts, das bei mir angekommen wäre.
Thorsten Biegner 🇪🇺🇺🇦🇵🇸Eine Voraussetzung, nach dem KPD Verbot von 1956 ist, dass eine Partei eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung darstellt.
"Eine Partei ist nicht schon dann verfassungswidrig, wenn sie die obersten Prinzipien einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung (vgl. BVerfGE 2, 1 [12 f.]) nicht anerkennt; es muß vielmehr eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung hinzukommen."