Katja Diehl

Bundeskanzler Scholz sagte, die Einschätzung des Verfassungsschutzes sei eine sehr detailreiche Begründung. Ein Verbotsverfahren dürfe aber nicht überstürzt kommen. »Ich bin gegen einen Schnellschuss«, so Scholz.

Ähmmm - wie kann auf ein über 1.000 Seiten starkes Dokument ein "Schnellschuss" folgen?

May 2 at 11:08amWeb
Show threadchef 😎3d ago

@SheDrivesMobility
So dämlich und gefährlich und politisch dumm ich Scholz' Äußerung auch finde:

Was er sagt ist total irrelevant. Er ist Geschichte.

Show threadCyb3rrunn3r3d ago

@SheDrivesMobility und vor allem wird da schon seit MONATEN rumgehampelt. DAS ist in den Augen von LOLaf "überstürzt"??? 😳

Haben wir hier einen erfahrenen Psychiater, der DAS mal einordnen kann??

Show threadcrabby3d ago

Neben psychatrischen Gründen kämen auch noch andere in Frage:

-er ist gekauft
-er wird erpresst

Mehr fällt mir da auch nicht mehr ein....

@cyb3rrunn3r @SheDrivesMobility

Show threadzombiecide3d ago
@SheDrivesMobility Ist das nicht eine Ankündigung, das Dokument nicht einmal zu lesen?
Show threadUlrich Auer 3d ago
@SheDrivesMobility Bin ich froh, das dieser unsägliche Lappen Olaf demnächst verschwindet. Wenn nur sein Nachfolger nicht so eine fürchterliche Kackbratze wäre. Wie geht das nochmal mit Regen und Traufe?
Show threadPeter  🦕3d ago
@SheDrivesMobility Ich hatte in den vergangenen Jahren bereits einige Male den Eindruck, dass ein "Scholz-schnell" eine gänzlich andere Geschwindigkeit bezeichnet, als das landläufige "schnell".
Allerdings bin ich auch mit Geduldmangelsyndrom geboren 😉
Show threadrostundrad3d ago
@Petsie @SheDrivesMobility Olaf denkt und handelt eben eher in geologischen Zeitdimensionen.
Show threadAndreas K3d ago

@SheDrivesMobility Na ja, wir haben bis jetzt nicht den Feldversuch gemacht, du weißt schon "Angewandte Politikwissenschaften":

* mal die #noafd an die Regierung lassen
* schauen, ob sie innerhalb eines Jahrzehnts eine faschistische Diktatur aufbauen
* dann können sie, nachdem diese besiegt wurde, verboten werden.

Nicht dieses vorauseilende Verbot an heiße Herde zu greifen, nur weil paar Experten paar Studien veröffentlichen und behaupten, das ist gefährlich, selbst probieren ist das Motto.

Show threadjoe3d ago
@SheDrivesMobility
Heißt das, dass er wirklich nur abgewartet hat? Er hat die lange Zeit bis jetzt nicht genutzt irgend etwas vorzubereiten?
Show threadkoje71 🙂3d ago
@SheDrivesMobility vermutlich will er sich auf seine letzten Tage keine Feinde mehr machen und das was danach kommt sollen andere ausbaden 🤔
Show threadJens van der Kreet3d ago
@SheDrivesMobility Genau für diese Methode, Politik zu machen, wurde er abgewählt. Das Merkelsche Zaudern und Nichtstun passte nicht zum Fortschrittsanspruch seiner Partei.
Show threadRené Schönheit3d ago
@SheDrivesMobility loyal zur SPD ist er eben. Das hat Potenzial, die noch nicht im Amt befindliche Regierung, umgehend zu pulverisieren. Das weiß er auch und kennt die Positionen der XU. Machtmenschen at work
Show threadSchlüssellochkind 👁️3d ago
@SheDrivesMobility In einer Autokratie geht das. Olaf ist anscheinend sehr vorausschauen schon in der Zukunft eines abgebauten Rechtsstaats..
Show threadberlac2d ago

@SheDrivesMobility Ich sehe bei so einen Verbotsverfahren vor allem ein Risiko: Es könnte scheitern.

Noch ein Problem ist natürlich, dass auch durch ein Verbot die 20% AFD Wähler nicht einfach verschwinden. Wie würden die wohl reagieren und was wählen?