Nachdem der Bundesrat in seiner 1052. Sitzung am 21.3. beschlossen hat Peter Thiel und dessen Software #Palantir flächendeckend einsetzen zu wollen, habe ich mir das Abstimmungsverhalten der einzelnen Bundesländern noch mal genauer angeschaut. 🕵️♀️
Erste erschütternde, wenn für mich auch nicht neue, Erkenntnis: es gibt keine zentrale Stelle, an der das Abstimmungsverhalten nachzulesen ist. Sind ja nur die Regierungen der Bundesländer, wen interessiert das schon wie die abstimmen…
Die Länder posten allerdings auf ihren eigenen Seite ihr Abstimmungsverhalten. Vier (NS, RLP, B & H) der 16 Ländern (25%) haben 5 Tage nach der Abstimmung im Bundesrat immer noch nicht ihr Abstimmungsverhalten veröffentlicht! WTF!
Das Abstimmungsverhalten von Berlin (B) und Hamburg erschließt sich daraus, dass B Antragstellerin ist und für Hamburg kann man es aus der Prokotolkollerklärung ablesen.
Peter Thiel baut keine Firmen – er errichtet Fürstentümer.
Wettbewerb ist für ihn wie Demokratie: lästig, teuer, schwer zu kontrollieren.
Er träumt vom digitalen Adelsstaat – mit sich selbst als Lord Protector und der Welt als Lizenzmodell.
Visionen? Nein. Machtfantasien mit WLAN.
#Thiel #TechOligarchie #MonopolDenke #Kapitaladel #SiliconFeudalismus
Daniel Gerber
Theicebaer