Deutschlandfunk Nachrichten (inoffiziell)Jan 10, 2025

Offener Brief - Mehr als 200 Juristen fordern Einleitung von AfD-Verbotsverfahren - sämtliche Voraussetzungen dafür seien gegeben

Mehr als 200 Juristen haben einen Offenen Brief mit der Forderung nach Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens an Bundestagsabgeordnete und die Bundesregierung gerichtet. Nach ihrer Einschätzung sind sämtliche Voraussetzungen dafür gegeben.

Offener Brief - Mehr als 200 Juristen fordern Einleitung von AfD-Verbotsverfahren - sämtliche Voraussetzungen dafür seien gegeben

Mehr als 200 Juristen haben einen Offenen Brief mit der Forderung nach Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens an Bundestagsabgeordnete und die Bundesregierung gerichtet. Nach ihrer Einschätzung sind sämtliche Voraussetzungen dafür gegeben.

Die Nachrichten
Show thread💚Jan 10, 2025
@dlfnews „Zudem gibt es Bedenken, eine Partei mit hoher Wählerzustimmung zu verbieten.“
Erst sind sie zu klein und einen Moment später zu groß.
So kann man auch seinen Unwillen ausdrücken.
Für mich ist das eher ein Alarmzeichen das eine rechtsradikale Partei so viel Zustimmung erhält.
Show threadAlbert Magellan
@tino76H @dlfnews Naja, die AfD ist seit 2014 in Parlamenten vertreten. Ein plötzliches Ereignis war das nicht.
Jan 11, 2025 at 11:41amWeb