BR24
Nürnberg muss Allianz gegen Rechtsextremismus verlassen https://www.br.de/nachrichten/bayern/nuernberg-muss-allianz-gegen-rechtsextremismus-verlassen,UUBLvRV?at_medium=mastodon&at_campaign=BR.de
Nürnberg muss Allianz gegen Rechtsextremismus verlassen

Die Stadt Nürnberg muss aus der Allianz gegen Rechtsextremismus austreten - das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) entschieden. Die AfD hatte geklagt, weil die Allianz immer wieder die Partei in den Fokus ihrer Kampagnen nimmt.

BR24
Nov 18, 2024 at 11:54amWeb
Show threadRainer OrzadaNov 18, 2024
@BR24 Wenn es das Gesetz so vorgibt, dann ist die #noafd als nicht verbotene Partei dadurch geschützt. Ein Grund mehr, das Verbotsverfahren voranzutreiben.
Show threadWilfried KlaebeNov 18, 2024

Etwas stinkt im Staate Deutschland.

@BR24

Show threadThe Gym NerdNov 19, 2024
@wonka @BR24 ja... Aber das hier bezieht sich jetzt explizit auf Bayern.
Show threadWilfried KlaebeNov 19, 2024

@TheGymNerd Das Grundgesetz ist in ganz Deutschland gleich.

@BR24

Show threadThe Gym NerdNov 19, 2024
@wonka @BR24 genau aber die Ansicht, dass es benachteiligent wäre wenn eine Partei die vom Verfassungsschutz beobachtet wird und bereits schon als gesichert Rechtsextrem eingestuft wurde durch einen Verband kritisiert wird, der gegen Rechtsextremismus ist... das ist hoffentlich nur eine bayrische Spezialität.
Show threadThe Gym NerdNov 19, 2024

@BR24 Immer wieder gut zu sehen, dass auf die bayerischen Richter*innen Verlass ist. Wenn man die Chance hat rechtsextremen entgegen zu kommen, dann tut man das natürlich.

Denn vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden und bereits in vielen Teilen Deutschlands als "gesichert rechtsextrem" eingestuft zu sein ist natürlich nicht genug um Ziel von antifaschistischen Kampagnen zu werden. Da kann man ja nicht einfach sagen die AfD sind Nazis 🤷

Show threadSebastian WallrothNov 19, 2024
@BR24 Umformuliert: Die Stadt Nürnberg muss Allianz gegen Rechtsextremismus verlassen, weil die AfD rechtsextrem und demokratiefeindlich ist.
Show threadreindeerphotoNov 19, 2024
@BR24
Die Nazis der #noafd werden also geschützt, damit sie nach der Machtübernahme die Demokratie leichter zerstören können.
#fcknazis #fcknzs #NIEWIEDERISTJETZT #fckafd
.
#ceterumcenseoAfDessedelendam
Show threadPacsNov 19, 2024

@BR24

Wir müssen dringend die AFD verbieten.
Sonst verbieten die bald uns.
Wer es nicht glaubt muss nur nach Amerika schauen.
#afdverbotjetzt

Show thread-8090110seven9Nov 19, 2024
@BR24 Stell dir vor, du musst eine Allianz gegen Rechtsextremismus verlassen, weil ihnen dein Antifaschismus nicht neutral genug ist. Das ist völlig absurd.
Show threadKlaus D. aus B.Nov 19, 2024
@BR24
🤔🤦
@ErikUden