Mastodawn

Abschleppgruppe Frankfurt Oct 11, 2024

Liebe Falschparker, ihr müsst jetzt sehr tapfer sein. Das Bundesverwaltungsgericht hat höchstrichterlich festgestellt: "Das Interesse der parkenden Verkehrsteilnehmer an einer ungehinderten Fortsetzung ihres rechtswidrigen Verhaltens ist nicht schutzwürdig."

Auch euer gerne angeführtes "Gewohnheitsrecht" gibt es weiterhin nicht: "ein ‚Gewohnheitsrecht‘ auf Gehwegparken wird dadurch nicht begründet"

Danke an die Klägerinnen und Kläger aus Bremen!

https://taz.de/Bundesgericht-zum-Parken-auf-dem-Gehweg/!6040725/

Bundesgericht zum Parken auf dem Gehweg: Kein Recht auf Falschparken

Das Bundesverwaltungsgericht gibt Klägern recht, die gegen zugeparkte Gehwege klagten. Die Behörde kündigt Konkretes an – und lässt wenig folgen.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

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Jens Scholz ⍟Oct 11, 2024

@FalschparkenFFM

Da steckt m.E. mehr dahinter, als man denkt:

"Beim Falschparken ist das noch etwas amüsant, aber wir sehen derzeit an vielen Stellen wo es scheinbar eine gesellschaftliche Gruppe gibt, die ein sehr eingeschränktes Unrechtsbewusstsein hat und da ist es gar nicht mehr lustig..."

http://jensscholz.com/index.php/2022/06/27/es-gibt-nicht-mehr-narzissten

Es gibt nicht mehr Narzissten unter Reichen sondern wir leben in einem System, das narzisstisch macht

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Dietmar

@jensscholz @FalschparkenFFM ist nicht meine Wahrnehmung. Ich denke bei den Wohlhabenden nehmen wir es negativer wahr. Schwindendes Unrechtsbewusstsein und vor allem schwindende Empathie als das weit größere Problem scheinen mir ein gesamtgesellschaftliches Phänomen zu sein. Und das beginnt nicht beim Falschparken, das beginnt bereits vor dem Kindergartenalter. Egoistisches Verhalten entsteht oft nicht durch Erlernen sondern dadurch, dass Erziehung es nicht korrigiert.

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Jens Scholz ⍟Oct 12, 2024

@DO1HMN @FalschparkenFFM Sorry, nein.
Dauert mir aber grade zu lang, das auszuführen, denn da sind mehrere Irrtümer. Zb Erziehung "korrigiert" keinen Egoismus. Und dass wir bei Reichen Regelbrüche mehr wahrnehmen ist falsch - es ist erwiesen, dass Reichen Fehlverhalten wesentlich öfter entschuldigt wird (Reiche landen zB viel seltener im Knast als Arme für dasselbe Vergehen). Um nur 2 Aspekte zu nennen.