Nachdem der Weißwurstesser mir heute erzählt hat, dass wir ja alles Geld, das überall entlastet werden soll bei den Bürgergeldempfängern holen müssen, erzählt mir jetzt Kiel und NRW, dass offenbar genug Geld da ist um es dem IOC mitsamt unserer Freiheitsrechte in den Hintern zu blasen! Kannste dir nicht ausdenken!
#Bürgergeld #Nolympia #Olympia #NRW #Kiel #Söder
Noch 50 Unterzeichner:innen und es gibt eine Basisabstimmung über #Palantir bei den Grünen in #BaWue:
👉🌻 https://keinebasisfuerpalantir.de
Zehntausende protestieren für rasche Energiewende
Bundesweit haben Zehntausende Menschen für eine schnellere Energiewende demonstriert. Der Bundesregierung warfen sie vor, die falschen Ziele zu verfolgen. Im Zentrum der Kritik: Wirtschaftsministerin Reiche.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/energiewende-proteste-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Proteste #Energiewende #Energiepolitik
Zehntausende protestieren für rasche Energiewende
Bundesweit haben Zehntausende Menschen für eine schnellere Energiewende demonstriert. Der Bundesregierung warfen sie vor, die falschen Ziele zu verfolgen. Im Zentrum der Kritik: Wirtschaftsministerin Reiche.
Wie wichtig dieses Narrativ ist und warum es so permanent und allgegenwärtig verbreitet wird ist derzeit gut zu erkennen, wenn man nach New York schaut, wo der Bürgermeister gerade völlig easy all das macht, was immer für völlig unmöglich erklärt wurde.
Die reaktionären US-Medien sind daher am hyperventilieren, weil jetzt natürlich alle sehen, dass die Welt gar nicht untergeht, wenn reiche Menschen zB 1% mehr zahlen und plötzlich Geld für alles da ist, was bisher "leider nicht geht".
Das entlarvt auch, wer hier eigentlich tatsächlich "Geschenke" bekommt, es wird ja nicht nur die automatische Vermehrung von Vermögen besser beschützt als der Lohn für tatsächliche Arbeit. Das Solidarsystem gibt es also noch, es ist aber auf den Kopf gestellt weil die Kosten immer von allen getragen, Gewinne aber nicht mehr geteilt werden.
Und das interessante daran ist: Das zu ändern ist noch gar nicht "Links" oder "Rechts" sondern das ist eigentlich unser System wie es im Grundgesetz steht.
Wenn man uns also vergessen lassen will, dass die Aufgabe eines Staates ist, ein Solidarsystem zu stellen, das all seinen Bürger*innen ein selbständiges, freies und sicheres Leben ermöglicht, dann muss man das Problem verschieben: Daher erklärt man einmal die soziale Sicherheit für alle zu individuellem Luxus (Geschenke) und zum anderen das knappe Geld zum Naturgesetz.
Und schon fragt niemand mehr, warum wir nicht einfach das Geld da holen, wo es sich seit über 30 Jahren ungestört anhäuft.
3. "Wirtschaft" ist für einen Staat kein Selbstzweck: Seine Souveräne sind die Bürger*innen, nicht seine Konzerne. Klar ist es gut, wenn die Geld verdienen, aber Wohlstand wird nicht in Unternehmensgewinnen oder im angehäuftem Reichtum Weniger gemessen, sondern daran, wie gut es allen Bürger*innen geht. Wenn ein Staat also irgendwo Geld wegnehmen muss, dann dort, wo es im Überfluss ist, nicht dort, wo es bereits jetzt schon zu wenig ist.
2. Dass der Staat "zu wenig Geld" hat liegt nicht daran, dass er zu viele Sozialleistungen zahlen muss. Wenn in der Reihenfolge Einnahmen > Ausgaben die Ausgaben steigen, kommt ja zuerst mal die Frage, wie ich mehr Einnahmen generiere, nicht wie ich die Ausgaben kürze. Und auf dieser Seite hat der Staat viel mehr und bessere Hebel als auf der anderen Seite, zum Beispiel Vermögenssteuer, Übergewinnabgaben, Erbschaftssteuer - jede Menge Einnahmequellen, die niemandem die Lebensgrundlage entziehen.
1. Aufgabe des Staates ist, allen Menschen ein sicheres Leben in ihrer jeweiligen Situation zu ermöglichen. Die drei wichtigsten Pfeiler dafür sind Bildung, Wohnen und Gesundheit. Gesundheit hält uns selbständig, Wohnen sicher und Bildung frei. Wenn etwas davon wegbricht, springt die Allgemeinheit ein. Das nennt sich Solidarsystem. Indem man das Prinzip "wir helfen uns gegenseitig" aber in "ich zahle für andere" umformuliert hat, wurde die Sicherheitsgarantie für alle zu "Geschenken" für wenige.
Die Erzählung unserer Regierungen seit gut 30 Jahren ist, dass wir als Staat "zu wenig Geld haben, um soziale Geschenke zu verteilen" und wir daher ständig schauen müssen, wo wir einsparen können. Da wir ja bereits etabliert haben, dass es "soziale Geschenke" sind, die das Geld ausgeben, ist es daher folgerichtig, dort zu schauen, wo diese "Geschenke" verteilt werden und diese zu kürzen oder zu streichen. Hier sind drei (und es gibt noch mehr) Gedanken, die diesen Trick transparent machen:
Daarin
Sebastian Müller
tagesschau