abgeordnetenwatchJul 17, 2024
Interne Mails: Ex-Gesundheitsminister Jens #Spahn (CDU) hat in der Frühphase der Corona-Pandemie den Preis für Schutzmasken stark angehoben – gegen eine Empfehlung seiner eigenen Fachabteilung.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/jens-spahn-kommt-durch-mails-zu-maskenpreisen-in-erklaerungsnot-19859864.html
Jens Spahn kommt durch Mails zu Maskenpreisen in Erklärungsnot

Mails aus dem Gesundheitsministerium zeigen, dass Spahn gegen eine Empfehlung seiner Fachabteilung den Preis für Maskenkäufe stark erhöht hat. Die Grünen sehen darin die wohl „teuerste Verschwendungsnachricht der Nachkriegsgeschichte“.

Frankfurter Allgemeine Zeitung
Show threadCoated Ambassadors Everywhere!Jul 17, 2024
@a_watch
Schwierig, das so zu bewerten.
Wenn in der akuten Krisensituation die oberste Priorität ist, genügend Masken zu beschaffen, und schnell entschieden werden muß, kann ich gut verstehen, daß der Verantwortliche als letzte Instanz die untergeordneten Beamten überstimmt und Konditionen zu Lasten seines Hauses verschlechtert, um die Chancen zu optimieren. - Im Zweifel für den Schutz der Bevölkerung. Das akzeptiere ich als Steuerzahler.
Show thread💚Jul 17, 2024
@dermb @a_watch du weißt schon das der typische Preis für eine Maske wenige Cent sind? Die 3 € waren schon ein Hammer Angebot- aber angemessen in der Situation damals.
Und in der Summe bleibt es ja nicht bei 470Mio€ Mehrkosten… da kommen am Ende Milliarden zusammen… wirklich gebraucht wurden die Masken auch nicht
… er hatte ein paar Milliarden Masken zuviel gekauft
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/corona-pandemie-masken-bundesregierung-100.html
Bund drohen Milliarden-Zahlungen im Streit um Corona-Masken-Geschäfte

Ein neues Urteil im Streit über Corona-Masken-Geschäfte gibt den Lieferanten Recht. Die Kosten, die noch auf die Steuerzahler zukommen könnten, haben sich enorm erhöht. Nach Recherchen von <em>NDR, WDR</em> und SZ beträgt der Streitwert nun 2,3 Milliarden Euro.

tagesschau.de
Show threadCoated Ambassadors Everywhere!
@tino76H @a_watch Damals, ohne Impfung in Aussicht, waren Masken der Lebensretter schlechthin und vom Weltmarkt wie weggefegt. Wer welche produziert hat, konnte sie an die Meistbietenden verteilen. Es gab Exportverbote für die Produzenten.
Die große Sauerei war später, die überzähligen Masken wegzuschmeißen statt sie zu verschenken.
Man sollte eher ermitteln, ob Spahn in der Situation mit anderen CxU-Mitgliedern abgestimmt war, die an Maskendeals dran waren.
Jul 17, 2024 at 7:19amWeb
Show thread💚Jul 17, 2024

@dermb @a_watch die Frage ist doch auf welcher Basis er entschieden hat mal eben 470 Mio € mehr auszugeben?
Die Situation damals ist allen bekannt. Es musste gehandelt werden , zu viele Masken zu zu hohen Preisen gekauft werden. Alles okay. Geschenkt.
Aber er kommuniziert dazu nicht offen und hat Milliarden Schäden verursacht.

Als Minister hat auch in einer Notsituation verantwortungsvoll mit dem Staatsfinanzen umzugehen.
Ich bin für eine umfangreiche Aufarbeitung.