„Viele der Unterzeichner haben sich klar gegen #Antisemitismus positioniert, diesen verurteilt, sich nicht mit den Inhalten des Protestcamps solidarisiert, sondern haben vor allem den #Polizeieinsatz kritisiert.“ Das alles sei durch das Recht auf freie #Meinungsäußerung gedeckt, „so dass ich mir nicht vorstellen kann, dass hier zuwendungsrechtliche Konsequenzen drohen“, schrieb ein Mitarbeiter des Projektträgers. Er war am 14./15. Mai um eine Übersicht der geförderten #Unterzeichner gebeten worden und hatte wohl zuerst Widerstand geäußert. https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/ein-heikler-vorgang-im-bildungsministerium-19809232.html

#BMBF #offenerBrief

Ein heikler Vorgang im Bildungsministerium

Im Zusammenhang mit der sogenannten Förderaffäre im Bundesbildungsministerium stellen sich viele Fragen. Der F.A.Z. liegen interne Dokumente vor, die mehr Licht auf die Vorgänge werfen.

Frankfurter Allgemeine Zeitung