Hart
Reform Straßenverkehrsgesetz
Zukünftig sind Radwege/Tempo 30/Zebrastreifen leichter anzuordnen,man darf gespannt sein ob das z.b in Wilmersdorf mit grünem Baustadtrat #schruoffenegger auch Anwendung/Umsetzung findet @bacwberlin @IBU_Bundesplatz
https://taz.de/Strassenverkehrsgesetz-reformiert/!6013702/?s=09
Straßenverkehrsgesetz reformiert: Auto verliert Vorfahrt

Lange wurde verhandelt: Künftig können Städte und Gemeinden einfacher Radwege, Zebrastreifen und Tempo-30-Zonen einrichten.

Jun 14, 2024 at 9:19amWeb
Show threadAlexander Goeres 𒀯Jun 14, 2024
Aus dem Vermittlungsausschuss ging ein zweiter Kompromiss für eine Reform hervor: Das sogenannte Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) soll so geändert werden, dass der Bund in Zukunft Geld in die Sanierung des Schienennetzes stecken kann.
mein verleser: Bundesschienenauswegebaugesetz
Show threadDillerjohannJun 14, 2024
@jabgoe2089 Letztendlich bekommt die Hochverschuldete Bahn weiterhin Steuergeld zugeschoben ohne das sich wirkliche Ergebnisse zeigen! Siehe Stuttgart 21, der auch wenn er irgendwann fertig sein sollt so unnötig wie kein anders Bahnprojekt ist!