Hab ne Frage.
Was würde passieren, wenn Deutschland offiziell anerkennen würde, dass es mit Russland im Krieg ist?
Russland hackt die SPD Zentrale. Vermutlich auch die CDU. Explosionen kürzlich, der Waffenfabriken Diehl und Rheinmetall - sagen wir mal, es waren die Russen.
Ich meine juristisch. Die BRD war doch noch nie offiziell im Krieg, oder? Was würde das genau heißen?
Artikel 5 des Natovertrags, ein Angriff auf ein NATO-Mitgliedsland gilt als Angriff auf alle Mitglieder?
Was würd das heißen? Was dürfte der Kanzler, was die Regierung?
Was wären Verpflichtungen der anderen Länder der Nato? Gibt es vergleichbare historische Situationen?
Und kann man die deutsche Regierung eigentlich auch zwingen anzuerkennen, dass sie im Krieg ist? Geht das völkerrechtlich?
Ich kann mir kaum was schrecklicheres vorstellen, als angegriffen zu werden und der Angreifer spricht von einer Militäroperation und der Angegriffene sagt man solle nicht vorschnelle Schlüsse ziehen und er würde alles gewissenhaft prüfen.
@jean habe mal in einem podcast von folgende Passage als Knackpunkt gehört:
„Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die #SIE für #ERFORDERLICH erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten“
d.h. in extremform könnten selbst „Beileidsbekundungen“ vom Staaten reichen
@jean Für Putin sind wir bereits Kriegsgegner. Also faktisch sind wir bereits im Krieg bzw. Teil davon. Ist deine Frage rhetorisch?
Wie du selbst sagst, müssten auch Cyberattacken (Neuland), wenn erwiesen, imo einen Bündnisfall auslösen. Weiter gedacht bräuchte es die Reaktion, um die Linie zu ziehen.
Also bis wohin gehen Definitionen wie Unterstützerstaat, kalter Krieg, Kriegsgegner etc.
Spannende Frage und mein Senf hier ist komplett ahnungslos geschrieben.
Jean Peters
derPUPE
Korallenherz
Wolfgang Hettfleisch