Pressemitteilung der Initiative #ProtectTheKids😷🩷
vom 12.5.24
Maskenverbote an Schulen sind ein verfassungswidriger Grundrechtseingriff - verzichten Sie auf ein zu weitreichendes Verhüllungsverbot @tschenpe @spdhh & Grüne Hamburg❗️
Link zur PM:
➡️ https://luftfilterjetzt.de/presse/2024/05/12.html
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„Eigenverantwortung“ war gestern – kommen jetzt das #Maskenverbot an Schulen❓
Am 15. Mai wollen @spdhh und die Grünen Hamburg in der Bürgerschaft der Hansestadt eine Änderung des Schulgesetzes beschließen, die de facto einem Maskenverbot an Schulen gleichkommt.
https://nrw.social/@ProtectTheKids/112401319136083036
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Angehängt: 1 Bild Sehr geehrter Bürgermeister Tschentscher, sehr geehrte Schulsenatorin Bekeris, sehr geehrte Abgeordnete der Bürgerschaft in #Hamburg, bitte beschließen Sie eine Änderung des Hamburger Schulgesetzes am 15.5. nicht in dieser👇Form, denn das käme einem #Maskenverbot an Schulen gleich🧵 1/
👆Der gestrige Space von BildungAberSicher zum drohenden #Maskenverbot an Hamburger Schulen ist als Aufzeichnung unter dem obigen Link abhörbar. Im Anschluss gab es gestern Abend noch einen ebenfalls aufgezeichneten Afterspace zu dem Thema von unserem Pressesprecher Stefan Hemler, u.a. mit Rechtsanwalt Martin Becker 👇 ➡️ https://x.com/i/spaces/1mrxmyrqkwvxy 9/7
Unser Änderungsvorschlag für den zweiten Satz des geplanten Verhüllungsverbots in § 28 des Schulgesetztes lautet deshalb: „Ausgenommen ist das Tragen von Masken zum Gesundheitsschutz oder von medizinisch notwendigen Verhüllungen wie z.B. Kopfverbänden.“
Link zur PM:
➡️https://luftfilterjetzt.de/presse/2024/05/12.html
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Der gestrige Space von BildungAberSicher zum drohenden #Maskenverbot an Hamburger Schulen ist übrigens jetzt auf Twitter als Aufzeichnung abhörbar: ➡️ https://x.com/i/spaces/1ynJOyRPWdEKR Im Anschluss gab es gestern Abend noch einen ebenfalls aufgezeichneten Afterspace zu dem Thema von unserem Pressesprecher Stefan Hemler, u.a. mit Rechtsanwalt Martin Becker - hier die Linkadresse, um die auf X das einstündige Anschlussgespräch anzuhören: ➡️ https://x.com/i/spaces/1mrxmyrqkwvxy
Eine Hamburger Mutter bezeichnete es in einem auf Twitter vielfach geteilten Statement, das sie am 2. Mai an den rot-grünen Senat richtete, als „vollkommen unverständlich, warum Masken nun als präventives Mittel nur noch in Ausnahmefällen erlaubt sein sollen, besonders wenn andere Schutzmaßnahmen wie Luftfilter & Lüftungspläne nicht konsequent genutzt werden“.👇
➡️ https://twitter.com/Ey75518304/status/1786131433414676864
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Liebe @hh_bsb @Senat_Hamburg @TschenPe @GRUENE_Hamburg @spdhh @CDU_Hamburg @LinksfraktionHH @s_boeddinghaus ! Die geplante Änderung des Hamburger Schulgesetzes, die offene Kommunikation durch Einschränkung des Maskentragens zu fördern, sehe ich kritisch. 1/
ProtectTheKids😷🩷
Wir appellieren deshalb an @spdhh & @gruene_hamburg
Lernen Sie aus der Pandemie:
Gesundheitsprävention und Bildung zusammendenken, anstatt sie gegeneinander auszuspielen:
Sorgen Sie für #saubereLuft in allen Hamburger Schulen und Kitas🙏
Link zu unserer Pressemitteilung:
➡️ https://luftfilterjetzt.de/presse/2024/05/12.html
🧵14/14
Oha, @spdhh @tschenpe @hh_bsb @kienscherf @gruene_hamburg @platz13 @cdu_hamburg @dielinke_hh @LinksfraktionHH - nun beginnen die Medien über das drohende #Maskenverbot an Hamburger Schulen zu berichten. Den Anfang machte bereits gestern @news4teachers
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Heute folgte ein Beitrag im @spdhh -, äh @NDR - #HamburgJournal – aber nun ja, wie das Vorschaubild hier👇schon zart andeutet: Ein gaaanz klein wenig unausgewogen scheint uns dieser TV-Bericht🤷
➡️ https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Gesichtsverhuellung-an-Hamburger-Schulen-soll-verboten-werden,verschleierung130.html
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Am Mittwoch, den 15.5. will die Bürgerschaf über das #Maskenverbot an Hamburger Schulen beschließen – Link zu unserer PM👇
➡️ https://luftfilterjetzt.de/presse/2024/05/12.html
Wir sind gespannt auf weitere Medienberichte👀
@abendblatt @mopo @taznord @diezeit @derspiegel @sternde @shz_de @kn_online
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👆Liebe Hamburger Medien, das gibt’s am 15.5. wohl was in der @BuergerschaftHH zum Maskenverbotsantrag von @spdhh & @gruene_hamburg zu berichten:
Erboste Eltern fordern vom @senat_hamburg & @tschenpe @fegebanks @hh_bsb
#MaskenverbotStoppen🛑
➡️ https://twitter.com/HibiscusInsular/status/1790074979712720998👇
🧵18/18
@LinksfraktionHH kritisiert „übereilten Schnellschuss“
Insa Tietjen: „Es ist völlig unverständlich, warum Rot-Grün das Schulgesetz im Hauruckverfahren ändern möchte - ohne vorherige Beratung oder Anhörung im Ausschuss.“
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"Etliche Eltern hatten Bedenken angemeldet, weil ihre Kinder auf medizinische Masken angewiesen sind, auch die Elternkammer lehnt das Vorhaben in der jetzigen Form ab – was soll da dieses hastige Vorgehen?", fragt Insa Tietjen von der @LinksfraktionHH:
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Heute in der Hamburger Bürgerschaft das #MaskenverbotStoppen🛑: #ProtectTheKids😷❤️
"Das Tragen von Masken zum Schutz vor infektiösen Aerosolen darf nicht durch interpretierbare Rechtsnormen behindert werden. Die Piraten schließen sich dem Protest an und wenden sich an die Hamburger Mehrheitsfraktionen per Mail", erklärt gestern die AG Pflege + Gesundheit der Piratenpartei.
Hier der Link zu ihrem Statement:
https://gesundheitspiraten.de/2024/05/maskenverbot-ueber-die-hintertuer-aber-nicht-mit-den-piraten/
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MaskenverbotStoppen🛑 #ProtectTheKids😷❤️
Wie @Topey heute auf Twitter schreibt, ist der gemeinsame Protest von Elterngruppen gegen das drohende #Maskenverbot an Hamburgs Schulen offenbar nun doch erfolgreich 🙏
➡️ https://twitter.com/Ey75518304/status/1790636411688751516?t=YrLRIO4FR55l5IUi3ScEug&s=19
Wohl auf Druck der Grünen lautet nun der überarbeitete rot-grüne Änderungsantrag für § 28 des Hamburgischen Schulgesetzes so👇
Ein "medizinischer Grund", etwa der Wunsch nach Infektionsschutz, ist demnach fürs Masketragen ausreichend.
24/24
Wir haben in Hamburg mit unseren Eingaben und durch Unterstützung der @GRUENE_Hamburg eine Anpassung der geplanten Änderung des § 28 des Hamburgischen Schulgesetzes erreicht. Der neue Gesetzestext und die dazugehörige Begründung kommen unseren Bedenken ausdrücklich entgegen. 1/
Gestern wurde das an Hamburger Schulen drohende #MaskenverbotGestoppt🛑🥳
Über diesen ebenso erfreulichen wie überraschenden Erfolg des vereinten Protestaktivismus aus dem #TeamVorsicht berichtet @_kun3_0 heute in seinem Blog "Das Medium":
➡️https://dasmediumonline.com/2024/05/16/hamburger-maskenverbot-schulen/
27/27
Bereits gestern hatte sich Anwalt @anwalt_jun kurz nach der Abstimmung der Bürgerschaft mit einem Statement auf Twitter zu Wort gemeldet und "Entwarnung" in Sachen Maskenverbot gegeben:
https://twitter.com/Anwalt_Jun/status/1790757277965668383
Sein Video findet sich nun auch in seinem YouTube-Kanal:
https://www.youtube.com/watch?v=UBiWaKCH5Xc
28/
#Maskenverbot in Hamburg? Mit dem aktuellen Entwurf können wir Entwarnung geben. So kann Kommunikation zwischen Bürgern und Gesetzgebern aus schlechten Gesetzen bessere Gesetze machen. Danke an @platz13 für Zuhören und Umsetzen. https://t.co/CiUJV54j4S
MaskenverbotGestoppt🛑🥳:
"Verschleierung im Unterricht ist in #Hamburg künftig nicht mehr erlaubt. Das Tragen von Masken aus Gründen des Infektionsschutzes bleibt davon unberührt – nach einer Anpassung des Gesetzentwurfs. Die hatten Eltern erstritten", berichtet das Bildungsmagazin News4teachers heute.
29/29
HAMBURG. Verschleierung im Unterricht ist in Hamburg künftig nicht mehr erlaubt. Das Tragen von Masken aus Gründen des Infektionsschutzes bleibt davon unberührt - nach einer Anpassung des Gesetzentwurfs. Die hatten Eltern erstritten. An Hamburgs Schulen wird Gesichtsverhüllung im Klassenraum offiziell verboten. Ein entsprechender Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen zur Änderung des Schulgesetzes wurde...
Initiative #ProtectTheKids
