Cornelia KrauseMay 11, 2024
Prof. Stefan Rahmstorf
Wir sind mitten in einer eskalierenden Erderwärmung. Da sollten klare Prioritäten gesetzt und alle Subventionen und steuerliche Vergünstigungen für fossile Energienutzung endlich beendet werden. https://www.tagesschau.de/inland/lindner-bundeshaushalt-baerbock-schulze-100.html
Finanzminister Lindner mahnt Baerbock und Schulze zum Sparen

Mit Blick auf den Bundeshaushalt 2025 will Finanzminister Lindner die Regierung auf Sparkurs bringen. Mahnende Worte richtet er nun an das Außenamt und das Entwicklungsressort: Beide müssten die Zielgenauigkeit ihrer Ausgaben prüfen.

tagesschau.de
May 11, 2024 at 5:29amWeb
Show threadSaupreiss #Präparat500 🗽May 11, 2024

@rahmstorf

Es geht aber nur am Rande um Inhaltliches. Primär geht es um Parteilinie, Parteistrategie und das Gewinnen von Wahlen. Die Klimakatastrophe ist überwiegend in weiter entfernt liegenden Legislaturperioden.
Dafür hat jeder Verständnis im Politik- und Medienbetrieb.

Show threadMKnoepfleMay 11, 2024
@Saupreiss @rahmstorf In den weit entfernten Legislaturperioden hat die Bewältigung der Klimakatastrophe ebenfalls keinen Platz. Die Parteien werden sich mit der Beschaffung von Nahrungsmitteln, Migrationspolitik und Kriegen notwendiger Resourcen um das Volk milde zu stimmen bemühen müssen.
Show threadArneBabMay 11, 2024

@rahmstorf Es gibt 60 Milliarden Klimaschädliche Subventionen und die Aussetzung der Vermögenssteuer zu beenden würde 10 Milliarden einbringen.

Lindner beschwert sich, dass 30 Milliarden fehlen.

Show threadArneBabMay 11, 2024

@rahmstorf Beim Klimaschutz wurde pro Ministerium gerechnet. Das musste für die FDP unbedingt in eine Gesamtrechnung geändert werden.

Der Haushalt ist eine Gesamtrechnung. Lindner führt sich auf, als wäre er pro Ministerium.

Und weigert sich, die 10 Milliarden Vermögenssteuer einzuziehen (das ist in seinem Ministerium) und die 60 Milliarden an Klimaschdlichen Subventionen zu reduzieren (v.a. Verkehr).

Stattdessen: „Bärbock, Schulze“. Die im Gegensatz zu ihm ihre Arbeit machen.

Show threadArneBabMay 11, 2024

@rahmstorf Ich befürchte, wir müssen aufhören zu erwarten, dass FDP-Minister Sachpolitik machen.

Es geht eher um Macht. Und so müssen wir ihnen begegnen.

Show threadParents for Future KölnMay 11, 2024

@ArneBab @rahmstorf @Saupreiss

Wir haben letztes Jahr drei simple Fragen gestellt:

Welche Subventionen werden bis wann abgeschafft?

Welche Auswirkung hat das auf unseren Haushalt?

Warum dauert die Umsetzung so lange?

Hier die Antworten aus Bergisch Gladbach bzw. Berlin.

Alles klar, oder..?

https://koelle4future.de/blog/2023/11/24/antworten-fossiler-subventionsabbau/

Antworten fossiler Subventionsabbau - Kölle for Future

Welche Subvention werden bis wann abgeschafft? Welche Auswirkung hat das auf unseren Haushalt? Warum dauert die Umsetzung so lange? Hier kommen Antworten aus Berlin und BErgisch Gladbach

Kölle for Future
Show threadArneBabMay 11, 2024

@P4FKoeln moment: Lindners Ministerium hat gesagt, Habeck sei zuständig dafür, über Subventionen zu entscheiden?

Das sollten wir dringend Habeck sagen. Ich kann mir sein höfliches, freundliches Statement gut vorstellen: „wir arbeiten zusammen, so gut wie es möglich ist, und beachten natürlich die Wünsche unserer Koalitionspartner zu Kompetenzverteilung, daher SCHIEẞEN WIR JETZT DAS FUCKING DIENSTWAGENPRIVILEG AB! YESSS!“

@rahmstorf @Saupreiss

Show threadArneBabMay 11, 2024

@P4FKoeln Nebenbei: ihr seid toll!

@rahmstorf @Saupreiss

Show threadDJ EnnoMay 11, 2024
@ArneBab @P4FKoeln @rahmstorf @Saupreiss ich fände es gut wenn jemand wie Herr Habeck das Finanzministerium führen würde, und das Verkehrsministerium natürlich auch
Show threadvampirdaddyMay 11, 2024

@P4FKoeln @ArneBab @rahmstorf @Saupreiss

Vielleicht mal so stellen:

Im Koalitionsvertrag war die Abschaffung klimaschädlicher Subventionen vereinbart worden.

Welche Subventionen wurden in Ihrem Hause bereits als mögliche Kandidaten dafür identifiziert?

Könenn Sie uns zu den identifizierten Kandidaten jeweils die entsprechende Entscheidung (so getroffen) samt Aktenreferenz und möglichem Einsparpotential nennen. Wo wurde die jeweilige Umsetzung bereits begonnen oder auch schon vollendet?

Show threadParents for Future KölnMay 11, 2024

@vampirdaddy @ArneBab @rahmstorf @Saupreiss

Probier aus, geht ja alles prima per Mail.

Show threadKlausMay 11, 2024
@ArneBab @rahmstorf Wir müssen anfangen zu befürchten, dass die FDP Sachpolitik macht:
1.) Katastrophen bringen Gewinne für Spekulanten.
2.) Ihre Klientel glaubt, mit genügend Geld die Auslöschung der Menschheit (z.B. in Bunkern wie Musk und Altman) zu überleben.
Show threadArneBabMay 11, 2024
@K_Reuss_Manaus Ich hoffe, du hast Unrecht.
@rahmstorf
Show threadChristian Berger DECT 2763May 11, 2024
@ArneBab @rahmstorf Nein, die machen schon Sachpolitik, aber halt Sachpolitik für einige wenige Unternehmen in denen man später Aufsichtsrat sein will.
Show threadLukiMay 11, 2024
@ArneBab @rahmstorf hallo Arne. Kleine Bemerkung am Rande. Wir müssen nicht das Klima schützen, sondern uns Menschen.
Show threadMKnoepfleMay 11, 2024
@luki @ArneBab @rahmstorf Traurig aber wahr. Ob 6, 10 oder 12 grad mehr stört die Welt nicht. Flora und Fauna werden dann halt nicht mehr existieren.
Show threadArneBabMay 11, 2024

@MKnoepfle Stimmt schon.

Wenn wir wollen, dass die Menschliche Zivilisation und Spezies übersteht, müssen wir das Klima in Bereichen halten, die unserem Überleben zuträglich sind.

Klimaschutz ist nur das vereinfachte und allgemeinverständliche Schlagwort dafür, mit dem ich keinen langen Satz schreiben muss, um zu vermitteln, was ich meine.

Ich verwende es, wenn die Frage des warum klar sein sollte.

Wobei ich hoffe, dass ich da bei Lindner nicht zu optimistisch bin.

@luki @rahmstorf

Show threadMichel TonsMay 11, 2024
@rahmstorf
Lindner bringt Leid.
Show threadtardMay 11, 2024

@rahmstorf

Lindner sagt "Nicht alle haben ökonomische Realitäten erkannt"

Leider hat Lindner die Realität der Klimakrise nicht erkannt und das ist wesentlich fataler.

Ich sage es gerne mit der Partei: " Planeten gibt es viele, unsere Wirtschaft nur einmal"

Show threadRanaMay 11, 2024
@rahmstorf Lindner sollte ein gutes Beispiel sein, sich uns ersparen
Show threadJörg SeidelMay 11, 2024
@rahmstorf
Ich fürchte, dass ist nicht was #Lindner meint, wenn er von "Lebenschancen verbessern" redet.
Show threadKevin Karhan May 11, 2024
@rahmstorf oder alle #Subventionen ersatzlos gestrichenbwerden nund nur Gelder für nachhaltiges Investiert werden dürfen!
Show threadjnbhlrMay 11, 2024
@rahmstorf "Seit dem CSU-Entwicklungsminister Müller gibt es Projekte wie die berühmten Radwege in Peru, die man hinterfragen muss." Und wenn man es tut, stellt man fest, dass man damit die Lebenschancen für recht wenig Geld verbessert: weniger luftverschmutzung, mehr Mobilität, mehr teilhabe, mehr kaufkraft. Weniger Geld für Öldiktatoren: check bei deutschen interessen. Go #radweg go!
Show threadControllettiMay 11, 2024
@rahmstorf DAS kann eine Neoliberale Partei, die sich gerade für eine Liaison mit einer konservativen Partei aufhübscht, nicht.🙄🤦
Show threadWhoMeMay 11, 2024
@rahmstorf wie kann man sich emotional/psychologisch auf diese Katastrophe vorbereiten, es beherrscht meine Gedanken. Ich habe Angst zum prepper zu werden zudem ich glaube, dass das auch keinen Sinn macht. Aber ich habe das Gefühl ich muss mich irgendwie wappnen, weiß aber nicht wie...
Show threadKarstenMay 11, 2024
@rahmstorf Ich halte es für einen eklatanten Fehler das wir von Schuldenbremse einerseits und Investitionen für den Klimaschutz andererseits sprechen. Würden wir stattdessen immer von 2 Schuldentöpfen sprechen, also Sparen von Geld und Sparen von CO2 könnten wir es in jeder Debatte gegenüberstellen. Also sparen an einem zu Lasten des anderen. Selbst eine noch so optimistische Umrechnung von CO2 Schaden in Geld würde selbst dem naivsten zeigen das wir am falschen Topf sparen. 😕
Show threadNorbert Schulze 💚🐧May 11, 2024
@rahmstorf
Es verwundert mich immer wieder, wenn auf allen Parteien rumgemeckert wird. Insbesondere bei @GrueneBundestag, die einzige Partei, die Relevanz hat und am ehesten noch etwas fürs Klima tut. Natürlich nur mit den Machtverhältnissen, die ihnen die Wählerschaft gegeben hat.
Aber was macht das restliche Volk? Es lässt sich von den asozialen Hetzwerken dazu verleiten, noch mehr am eigenen Ast zu sägen. Selbst aus der linken Bubble ist scheinbar die Lust nach Kannibalismus größer als etwas für den Erhalt unserer Lebensgrundlage zu tun.
Show threadCegorachMay 11, 2024

@rahmstorf wir sparen jetzt, weil's in den Büchern kurzfristig schick aussieht, um uns bereits mittelfristig richtig hart Kosten zu verursachen

…und nebenbei verhindern wir eine frühzeitige Umstellung der Wirtschaft und damit deren langfristige Wettbewerbsfähigkeit.

Die Politik der FDP kann man schon seit vielen Jahren nur noch mit Dummheit und Besitzstandswahrung einiger Ultra-Reicher im Ausland erklären.

Wissenschaftsfeindlich, Wirtschaftsfeindlich, Umweltfeindlich, Menschenfeindlich, Dumm!

Show threadLord Caramac the Clueless, KSCMay 11, 2024
@drazraeltod @rahmstorf Mittelfristig ist sowieso ein Zusammenbruch der kapitalistischen Weltwirtschaft zu erwarten, weil das System ohne Wirtschaftswachstum nicht funktioniert, wir die globalen ökologischen Wachstumsgrenzen aber lange überschritten haben.
Show threadDJ EnnoMay 11, 2024
@rahmstorf