Dissidenten-FraktionIm letzten #StaDDrat kam es zu einer Abstimmung, die dazu führte, dass der Beschluss "#Dresden als #SichererHafen" aufgehoben wurde.
Unsere Stadträte @copista, @Lichdi, @mswdresden & Max Aschenbach haben hierzu eine gemeinsame Erklärung verfasst.
Erklärung der DISSIDENTEN-Fraktion zum Abstimmverhalten im Stadtrat am 22.03.2024 - Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat
In der letzten Stadtratssitzung am 22. März 2024, stimmte der Stadtrat über den CDU-Antrag zur Rücknahme des "Sicheren Hafen" ab. Mit CDU, AfD, Freie Wählern und FDP verhalf das Mitglied der DISSIDENTEN-Fraktion Max Aschenbach (Die PARTEI) mit der entscheidenden Stimme dem Antrag zu einer Mehrheit.
Michael Höfler
Lichdi