HamburgMar 15, 2024
De Baehr
Liebe Karlsruher und Karlsruherinnen Bitte nicht für die Veranstaltung „Durlach leuchtet für Demokratie“ morgen 15.03.24 19 Uhr in #Durlach (Marktplatz/Pfinztalstraße) Werbung machen oder gar hingehen - die #AfD mag das nicht.
#karlsruhe
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/karlsruhe/stadt-karlsruhe-darf-nicht-fuer-demokratie-veranstaltung-werben-100.html
Nach Klage der AfD: Stadt Karlsruhe darf nicht für Demokratie-Veranstaltung werben

Das Stadtamt im Karlsruher Stadtteil Durlach darf nicht für eine Demokratie-Veranstaltung am Freitag werben. Die AfD hatte dagegen vor dem Verwaltungsgerichtshof geklagt.

swr.online
Mar 15, 2024 at 8:31amWeb
Show threadAnthrakoMar 15, 2024

@deBaehr
Frage von jemand, der die Karlsruher Kommunalpolitik nicht verfolgt:
Hat die afd freiwillig nicht mitorganisiert oder wurde sie von den anderen Parteien offiziell ausgeschlossen, als sie mitorganisieren wollte?

Demokratie ist unsere Staatsform und tief im Grundgesetz verankert. Dass eine Kommune dafür wirbt, sollte selbstverständlich sein. Eine Partei, die gegen Werbung für Demokratie - und damit letztlich gegen die Demokratie selbst - klagt, gehört mindestens vom BVerfG überprüft.

Show threadhajotaMar 15, 2024
@deBaehr Dieses Urteil gehört überprüft vom Bundesverfassungsgericht, denn es darf nicht sein, dass einer Behörde untersagt wird, für Demokratie zu werben...
Show threadKnusperli, die Knoblauchfee 🧄Mar 15, 2024

@wanderspieler @deBaehr Es wurde ja sich nicht verboten für Demokratie zu werben. Das ist nicht um was es in dem Urteil ging. Nicht mal annähernd.

Wer genaueres weisen will kann hier nachlesen:
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-baden-wuerttemberg-1s40124-afd-karlsruhe-durlach-chancengleihheit-demokratie-stadtamt/

VGH BaWü: Eine Demokratie-Party ohne die AfD

Ein Stadtamt darf nicht für eine Veranstaltung werben, in deren Organisation alle im Ortschaftsrat vertretenen Parteien bis auf die AfD beteiligt waren.

Legal Tribune Online
Show threadhajotaMar 15, 2024
@taonoui @deBaehr Da die #noafd keine demokratische Partei ist und im Gegenteil dafür steht, die Demokratie abzuschaffen, ist es nur logisch, dass diese Partei von der Veranstaltung mit Recht ausgeschlossen wurde. Und deshalb ist die Werbung des Stadtamtes dafür in Ordnung. Ob das der #noafd passt oder nicht ist untergeordnet...
Show threadKnusperli, die Knoblauchfee 🧄Mar 15, 2024
@wanderspieler @deBaehr Das ist eine persönliche Meinung. Aber das Gericht urteilt nach dem Gesetz nicht nach Meinungen. Das Urteil einfach um zu deuten schadet übrigens auch einer Demokratie.
Show threadhajotaMar 15, 2024
@taonoui @deBaehr Das ist die Meinung der Mehrheit der Menschen in diesem Land und wenn es tatsächlich ein Gesetz gäbe, dann frage ich - und nicht nur ich - warum das untergeordnete Verwaltungsgericht dieses Gesetz (vermutlich nur eine Verwaltungsanweisung) nicht kannte ... (Achja, nebenbei bemerkt, der Demokratie schadet die #noafd mehr, weil sie am Ende diese Veranstaltung als Bühne mißbraucht hätte)
Show threadDG1JAN 🇪🇺Mar 15, 2024
@deBaehr also wurde wieder von einem Gericht bestätigt, dass die #fckafd keine demokratische Partei ist! Anders könnte man ja nicht behaupten die Veranstaltung zur Demokratie richte sich gegen sie🤦🏻
Show threadCyb3rrunn3r  ⭐️Mar 15, 2024
@deBaehr Die AfD macht meinem Namen für die imho alle Ehre: "Arschlöcher für Deutschland" eben. 🤬
Show threadWilly_WuffMar 15, 2024

@deBaehr wäre schon wenn alle Medien darüber berichten würden das die Stadt für die Veranstaltung nicht werben darf.
Bitte Bundesweit

Lach

Show threadAnikke 🌻 🚴‍ 🇺🇦🇬🇱 ♀️ #ichbinantifaMar 15, 2024
@deBaehr

Wie gut, dass Du davor warnst. Nicht auszudenken, man ginge auf eine Demo, die der afd missfällt.

Vielleicht schaffen wir die Demokratie einfach auch gleich ab, die missfällt der afd ja auch.
Show threadParents for Future KölnMar 16, 2024

@anikke @deBaehr

Niemals kopieren Menschen diesen angefügten Entwuf für ein buntes DEINE_KOMMUNE

- ersetzen DEINE_KOMMUNE durch Karlsruhe
- ergänzen Sehr geehrte Ratspersonen von Karlsruhe, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup,

und mailen das Ganze an [email protected]

Schlimm, wenn sich der Rat dann damit befassen MUSS.

Und stell Dir vor Menschen in DEINE_KOMMUNE machen das dann auch noch.

Bloss so jecke Tön nicht boosten!

 

https://koelle4future.de/blog/2024/01/31/dueren-bleibt-bunt/

Düren bleibt bunt - geht das auch in Deiner Kommune? - Kölle for Future

Der Rat der Stadt Köln tritt ein für eine vielfältige, offene und tolerante Gesellschaft. Er bezieht damit eindeutig Stellung gegen alle Bestrebungen der Spaltung, der Diskriminierung von Menschen und der Verbreitung extremistischer Parolen.

Kölle for Future
Show threadParents for Future KölnMar 16, 2024

@anikke @deBaehr

P.S.: Funktioniert das so für Euch? Welche Kommunen sind jetzt im Rennen?

@parents4future

Show threadspinnerter 🇺🇦Fetter Tanzbär🇺🇦Mar 15, 2024

@deBaehr Habe ich richtig verstanden? „KEINE WERBUNG MACHEN!!" und „AUF GAR KEINEN FALL HINGEHEN!!!" Weil das die blaubraunen Klemmnazis der dortigen AfD Filiale überhaupt nicht mögen?

Man wird ja noch mal Nachfragen dürfen…

#CeterumcenseoAfDessedelendam
#FckAfD

Show threadAssibikerMar 15, 2024
@deBaehr
Meinst Du diese Veranstaltung heute Abend in #Durlach für die man keine Werbung machen soll, da es die #noafd
Nicht mag?
https://www.durlacher.de/start/neuigkeiten-archiv/artikel?tx_news_pi1%5Bday%5D=29&tx_news_pi1%5Bmonth%5D=02&tx_news_pi1%5Bnews%5D=16632&tx_news_pi1%5Byear%5D=2024&cHash=947920e07abe761b5e7bd68b88a818fa
Durlach leuchtet für Demokratie

Noch nie seit der Schreckensherrschaft des Nationalsozialismus war die Demokratie in Deutschland gefährdeter als heute.

Durlacher.de