KPÖ Salzburg in der ersten Hochrechnung 25%, knapp hinter der SPÖ, das ist ja auch, sagen wir, ungewöhnlich.

KOMMUNIST*INNEN. OH!

(Wie haben die das gemacht?)

@anneroth

Im übrigen:

"Die Linke" war weder sozialistisch noch kommunistisch, sondern wirtschaftsliberal:

"Deutschland ist das einzige Land, das seine öffentlichen Wohnungsbestände an Finanzinvestoren verkauft hat. Die rot-rote Koalition stellt die Landesregierung, die den Rekord im Verkauf von landeseigenen Wohnungen hält und zugleich am wenigsten deswegen ins Gerede gekommen ist. Ein Grund zum Feiern für Finanzinvestoren wie Cerberus und Co.

Es wurde stillschweigend verscherbelt, was das Zeug hält. Den Auftakt, den Verkauf der GSW, feierte man noch als lokale Rettungstat zugunsten der Haushaltskassen. Eine politische Opposition fand sich nur in den Reihen der Sozialdemokraten, wo Gerlinde Schermer und Hans-Georg Lorenz Zivilcourage und Standhaftigkeit zeigten. Der seinerzeit als PDS firmierende Koalitionspartner überließ es einer Lokalgröße aus Prenzlauer Berg, Dr. Michael Nelken, den Verkauf als „Notlagenverkauf“ emphatisch zu bejubeln und die Parteiklientel von den leeren Haushaltskassen zu überzeugen.

Das Wohnungsbauressort, gänzlich im Ressort der Stadtentwicklung verborgen, wurde von Peter Strieder bis zu seiner Verabschiedung im Jahr 2004 verwaltet."

https://www.bmgev.de/politik/wohnungspolitik/berliner-wohnungspolitik-die-rot-rote-koalition/

Berliner Wohnungspolitik – Die rot-rote Koalition- Berliner MieterGemeinschaft e.V.

Mit der Abschaffung jeder Wohnungsbauförderung hat der Berliner Senat die Stadt in eine wachsende Wohnungsknappheit manövriert. Steigende Mieten sind die Folge.

@Radixi Dir ist aber schon klar, dass das 20 Jahre her ist, dass die PDS/Linke sich dafür tonnenweise Asche aufs Haupt geschüttet hat, dass das auch ein Resultat der massiven Verschuldung der Stadt nach dem von der durch und durch korrupten CDU verursachten Bankenskandal war und nicht allein für alles steht, was seitdem noch so passiert ist? Darüber kann man auch gern disktuieren, kein Problem, aber (allein) damit anzukommen, ist ein bisschen .. lahm.

@anneroth

Es gibt noch wesentlich mehr: Z.B. hätte die sich als "antirassistisch" deklarierte Partei durchaus Druck auf die SPD ausüben können, Thilo Sarrazin als ideologischen Wegbereiter der "#Fliegenschisspartei" aus der SPD auszuschließen. Hat sie nicht, sondern obendrein auch noch den Einzug dieser Partei in den Bundestag geduldet. Sie hätte ja 2017 beschließen können: "Wir gehen in die außerparlamentarische Opposition - auch gegen den #pAdR!" Immerhin entlarvte auch Sarah Bosetti hier direkt zu Beginn https://www.zdf.de/3sat/bosetti-late-night/bosetti-late-night-folge-4-104.html die "Brandgefährlichkeit" dieser Partei seit ihrem Einzug in den Bundestag.

Lektüre u.a. zum bürgerlichen Staat und Parlamentarismus:
https://de.gegenstandpunkt.com/publikationen/buchangebot/buergerliche-staat

Oder auch: Johannes Agnoli "Überlegungen zum bürgerlichen Staat"
https://search.worldcat.org/title/uberlegungen-zum-burgerlichen-staat-klasse-und-staat-der-staat-des-kapitals-parlamentarismus-als-strategie/oclc/1734909

Make Democracy Great Again

Sarah Bosetti über die Rettung der Demokratie.

Bosetti Late Night
@Radixi Was genau willst du jetzt von mir?

@anneroth

Ich will - nicht nur von Dir - dass Begriffe wie "Kommunismus" in Bezug auf Parteien, Gruppen und Strömungen kritisch reflektiert werden.

Die kommunistische Bewegung wollte die "Expropriation der Expropriateure", d.h. die private Verfügungsgewalt des Kapitals in der plolitischen Ökonomie aufheben und die Produktivkräfte zum Gemeinwohl einsetzen.
Im Grunde ging und geht es Kommunist*innen um die Aufhebung der politischen Ökonomie, in der die menschliche Gattung als "Humankapital" angesehen und ausgebeutet wird.
Davon lese ich aber nichts im Programm der KPÖ:
https://www.kpoe.at/programm/

Dies hier: https://www.kpoe.at/soziales/ rekurriert nur auf die Zirkulation von Finanzkapital. Die Anhäufung von Profit als Geldkapital entsteht aber über die Mehrwertabpressung in der Produktion.

Es ist imho ein sozialdemokratisches Programm, aber kein kommunistisches! !!!

Programm - KPÖ

WOFÜR WIR STEHEN Arbeit Miete & Wohnen Pflege & Gesundheit Soziales Frauen Klima & Ökologie Inter-national Frieden & Neutralität Flucht & Migration Antifa-schismus Arbeits-losigkeit Pensionen Programmatische Eckpunkte Resolution: Wir zahlen nicht für die Krise – ein notwendiges Sofortprogramm Bundesvorstand der […]

KPÖ

@Radixi Es kommt dir nicht eine Spur arrogant vor, wenn du von mir forderst, etwas "kritisch zu reflektieren"?

Falls nicht: So wirkt es auf der anderen Seite. Schon weil das ja annimmt, ich hätte noch nie drüber nachgedacht, geschweige denn "kritisch reflektiert".

@anneroth

Ich habe Deine Aussage

"KOMMUNIST*INNEN. OH!"

widerlegt, und versuchte zu begründen, dass es sich bei dieser Partei keinesfalls um "Kommunist*innen" handelt.

Es geht mir auch nicht nur um kritische Reflexion, sondern wesentlich um Theorie und Wissenschaft.

Wer die KPÖ als "Kommunist*innen" anpreist - wie Du es gemacht hast - der* mangelt es gemäß meiner Wahrnehmung daran.

Für mich ist die "Kritik der politischen Ökonomie" eine Wissenschaft.

Karl Marx als Person wurde auch Arroganz vorgeworfen, doch sein Werk ist sachlich und wissenschaftlich.

Sicherlich galt auch Rosa Luxemburg bei den Sozialdemokraten und den Bolschewiki (wegen ihrer Kritik an deren Nationalitätenpolitik) als "arrogant", doch Ihr habt Eure Stiftung nach ihr benannt.

Außerdem - und dies sind öffentliche Toots - forder(t)e ich "kritische Reflexion" nicht nur von Dir, sondern allen ein.

Und noch was: Ich wollte Dich als Person nicht beleidigen, denn ich finde vieles, was Du schreibst und wofür Du Dich einsetzt durchaus gut.

Ich habe lediglich Deine Aussage widerlegt. Ggf. solltest Du lernen, gelassener mit Kritik umzugehen.

@Radixi Die Partei heißt so. Die wurden gewählt mit dieser Bezeichnung. Nicht mehr und nicht weniger habe ich da sagen wollen.

Dieses "Ihr", da könntest du dann gern mal kritisch reflektieren.

@anneroth

Mit "ihr" war Deine Partei gemeint, die übrigens auch 2006 mit Harald Wolf am Plattmachen der letzten großen Streikbewegung in Berlin beteiligt war:
https://solimarsch.wordpress.com/

https://archiv.labournet.de/branchen/sonstige/bsh/bsh2006.html

Viele von den früheren Arbeiter*innen dort arbeiten jetzt übrigens bei Tesla und hassen die IGM, die SPD und die Linke immer noch.

Und noch was zu "Bezeichnungen": Es gibt Lebensmittel, da steht eine Bezeichnung drauf, aber der Inhalt enthält nur ca. 2% von der Bezeichnung... oder auch: https://www.foodwatch.org/de/erfolg-katjes-aendert-verpackungen

Da wundere ich mich auch oft, dass die immer noch gekauft werden... 😉

"Es geht nicht nur um unsere Haut"

Der Streik der Belegschaft des Bosch-Siemens-Hausgerätewerks in Berlin gegen die Schließung

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