Kalle Wirsch 🏳️🌈Politiker*innen von CDU und SPD brauchen anscheinend etwas Nachhilfeunterricht:
Der Verfassungsschutz darf nicht politisch motiviert handeln. Er soll beobachten und einschätzen. Eventuelles politisches Handeln, das daraus erwächst, liegt in den Händen der Politik.
Und da die Politik sich seit Jahren weigert zu Handeln und alle Warnungen in den Wind schießt, müssen sie sich dann auch nicht um Neueinschätzungen Sorgen machen.
CDU-Politiker sehen Neueinstufung der AfD skeptisch
Stuft der Verfassungsschutz die AfD bald als gesichert rechtsextrem ein? Unionspolitiker fürchten, dies könnte der Partei eher nutzen als schaden.
#NoAfD #Verfassungssschutz #gesichertrechtsextrem #CDU #SPD
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-02/afd-verfassungsschutz-neue-einstufung-reaktion-politiker-cdu
Der Verfassungsschutz darf nicht politisch motiviert handeln. Er soll beobachten und einschätzen. Eventuelles politisches Handeln, das daraus erwächst, liegt in den Händen der Politik.
Und da die Politik sich seit Jahren weigert zu Handeln und alle Warnungen in den Wind schießt, müssen sie sich dann auch nicht um Neueinschätzungen Sorgen machen.
CDU-Politiker sehen Neueinstufung der AfD skeptisch
Stuft der Verfassungsschutz die AfD bald als gesichert rechtsextrem ein? Unionspolitiker fürchten, dies könnte der Partei eher nutzen als schaden.
#NoAfD #Verfassungssschutz #gesichertrechtsextrem #CDU #SPD
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-02/afd-verfassungsschutz-neue-einstufung-reaktion-politiker-cdu
Max Xaine