Michael BlumeJan 23, 2024
Auch, wenn ich viele damit nerve. Üble #Demo-Reden wie in #München zerspalteten das demokratische Lager und belegten erneut: Bei Freund-Feind-#Dualismus kommt nie #Demokratie raus. Wer einseitig #gegenrechts wütet, nur mit #Wut statt #Witz, sei daran erinnert: Jede freie Wahl ergibt progressive wie auch konservative Gewählte. Sprach deshalb zu #Stuttgarthaeltzusammen bewusst integrativ & monistisch: https://youtu.be/ahoJfbAhBCs?si=DEuSXTkgC7mrugMz
„Stuttgart hält zusammen" – Rede von Dr. Michael Blume am 21.1.2024 in Stuttgart

YouTube
Show threadMax Moritz
@BlumeEvolution Hat mich auch sehr geärgert! Auf TwiX gab's im Vorfeld eine Diskussion mit jemand der sich auch noch als "Versammlungsleiterin" der Münchener Demo vorstellt. Sie gab laut zu erkennen dass man gut und gerne auf CSUler und FWler verzichten könne.
Antifaschismus geht so nicht! Wenn es gegen Rechts geht, stellen wir IMMER in dem Mittelpunkt, was uns eint!
Diskussionen, gern auch heftig, gehören in einen anderen Zusammenhang, örtlich und organisatorisch!
Jan 24, 2024 at 8:48amWeb
Show threadHans ZaunerJan 25, 2024

@MaxUndMoritz21 @BlumeEvolution

Eine echte Sternstunde war dagegen die bayerische Landtagsdebatte diese Woche - in einem gemeinsamen Antrag von CSU, SPD, Grünen und FW stellten sich alle demokratischen Abgeordneten schützend vor ihre Landtagspräsidentin und die bayerische Demokratie. Mehr davon bitte!

https://johannes-becher.de/allgemein/gemeinsam-entschlossen-fuer-unsere-demokratie/

Gemeinsam entschlossen für unsere Demokratie | Johannes Becher

Show threadSven GeggusJan 25, 2024
@HansZauner @MaxUndMoritz21 @BlumeEvolution Hm in meiner Filterblase hier ist nicht das durchgerauscht sondern dass der bayrische Landtag eine Liste von Verfassungsrichtern bestellt hat auf der auch zwei von der AfD vorgeschlagene Richter drauf sind. Das ist nicht schön. https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/afd-vertreter-verfassungsgericht-bayern-landtag
AfD-Vertreter am Verfassungsgericht: Warum Bayern zwei AfD-Männer zu Verfassungsrichtern wählte

In Bayern schickt der Landtag zwei AfD-Vertreter ans Verfassungsgericht. Die anderen Parteien sahen sich in einem Dilemma – das sie selbst hätten verhindern können.

ZEIT ONLINE
Show threadHans ZaunerJan 25, 2024

@giggls

Ja, das war weniger sternstundig. Allerdings ein echtes Dilemma - wie im ZEIT-Artikel steht, stand die Rechtskraft der Gerichtsentscheidungen auf dem Spiel, hätte man sich nicht an das rechtskonforme Prozedere gehalten.

Show threadSven GeggusJan 25, 2024
@HansZauner Es steht auch im Artikel, dass die Grünen rechtzeitig vor dem Problem gewarnt hatten. Das hat die CSU verbaselt weil die Grünen als Feindbild herhalten müssten.
Show threadHans ZaunerJan 25, 2024

@MaxUndMoritz21 @BlumeEvolution

Hier die Rede von Johannes Becher (der nebenbei bemerkt der lebende Beweis ist, dass nicht alle Grünen preußisch sprechen 😉 ).

https://www.youtube.com/watch?v=gVmhJj0Ru0A

Rede von Johannes Becher zum fraktionsübergreifenden Dringlichkeitsantrag zur AfD

YouTube
Show threadMax MoritzJan 25, 2024
@HansZauner @BlumeEvolution Stimmt, ich habe mir heute diese beiden Debatten im bayrischen Landtag in der Landtag-Mediathek angehört. Die erste (AfD als Verfassungsrichter) war peinlich für CSU/FW. Die zweite war überraschend klar und heftig von allen Fraktionen gegen AfD. Meiner Meinung nach klare Folge der Demos. CSU und FW hatten einen völlig anderen Ton drauf als sonst. Da war nichts mehr von der üblichen Aiwanger-Tonlage zu hören.
Show threadMax MoritzJan 25, 2024

@HansZauner @BlumeEvolution Die Landtagssitzung findet sich auch auf Youtube. Bei 1:21:20 die Wahl der Verfassungsrichter. Die interessante Debatte um einen gemeinsamen Antrag von CSU FW SPD GRÜNE bei 2:35:14.

https://www.youtube.com/live/9JztFSQd35U?si=IFG8CLuajqRyju73

8. Plenarsitzung der 19. Wahlperiode | Bayerischer Landtag

YouTube
Show threadHans ZaunerJan 26, 2024

@MaxUndMoritz21 @BlumeEvolution

Ja, hat mich auch gefreut, dass CSU-Holetschek so deutlich wurde. "Das ist der Instrumentenkasten der NSDAP, den sie [die AFD] hier anwenden."

Sicher auch ein Effekt der Demos - vorher hätte man die AFD-Überlegungen zur Inszenierung der Halemba-Verhaftung vielleicht nicht so ernst genommen.