AnitaWorksJan 10, 2024

Wir haben also einen Finanzminister, der für die Schuldenbremse steht.

Und der mit dem "Umschlagmodell" NICHT zurecht kommt.

https://www.rnd.de/politik/bundeshaushalt-lindner-pluendert-letzte-ruecklagen-des-bundes-XKWY4GJNAFF33IZIEHRSRSLKAI.html

Umschlagmodell:

Jeden Monat / jedes Jahr Summe X in den Umschlag für Zweck Y und NUR für Y anfassen.

Lindners "Umschläge" sind leer.

Haushaltslöcher: Lindner plündert letzte Rücklagen des Bundes

Im Bundeshaushalt gab es bisher noch Milliardenbeträge in der sogenannten Asylrücklage. Sie sollen jetzt verwendet werden, um noch bestehende Haushaltslöcher 2024 zu stopfen. Das geht aus einer Vorlage des Finanzministeriums für den Bundestag hervor, die dem RND vorliegt.

RedaktionsNetzwerk Deutschland
Show threadEskalator  Jan 11, 2024

@AnitaWorks9698
1. Das #Lindner "zur #Schuldenbremse steht ist falsch.

2. Die Schuldenbremse an sich ist ein gefährlicher Unfug.

Zu 1.
Lindner hat für mehrere hundert Milliarden Euro verschiedene #Sondervermögen aufgelegt. Das diese Schulden ab der Schuldenbremse vorbei gehen ist ein reiner Buchungstrick.

Zu 2.
Abgesehen davon, dass die Schuldenbremse einfache ausgesetzt oder umgehend werden kann (z.b. in dem man Schulden "Sondervermögen" nennt), ist sie eine Katastrophe.

1/

Show threadEskalator  

@AnitaWorks9698
2/

Die #Schuldenbremse gilt nur für Geldschulden in Euro. #Infrastrukturschulden und fehlende #Zukunftsinvestitionen (z.b. #Kl8msschutz) werden nicht berücksichtigt.
Stattdessen beschränkt die Schuldenbremse allein eine virtuelle Ressource die der Staat in beliebiger Menge selbst erzeugen (schöpfen) kann. Nämlich Geld.

Künftige Generationen werden sich Fragen, wie wir ideologisch s8 verblendet seien konnten unsere Ressourcen nicht zu nutzen und den Planeten zu Gunsten
2/

Jan 11, 2024 at 6:45amWeb
Show threadEskalator  Jan 11, 2024
@AnitaWorks9698
3/
von Virtuellen Zahlen die wir beliebig erhöhen könnten an die Wand zu fahren.