AnitaWorks

Wir haben also einen Finanzminister, der für die Schuldenbremse steht.

Und der mit dem "Umschlagmodell" NICHT zurecht kommt.

https://www.rnd.de/politik/bundeshaushalt-lindner-pluendert-letzte-ruecklagen-des-bundes-XKWY4GJNAFF33IZIEHRSRSLKAI.html

Umschlagmodell:

Jeden Monat / jedes Jahr Summe X in den Umschlag für Zweck Y und NUR für Y anfassen.

Lindners "Umschläge" sind leer.

Haushaltslöcher: Lindner plündert letzte Rücklagen des Bundes

Im Bundeshaushalt gab es bisher noch Milliardenbeträge in der sogenannten Asylrücklage. Sie sollen jetzt verwendet werden, um noch bestehende Haushaltslöcher 2024 zu stopfen. Das geht aus einer Vorlage des Finanzministeriums für den Bundestag hervor, die dem RND vorliegt.

RedaktionsNetzwerk Deutschland
Jan 10, 2024 at 7:03pmWeb
Show threadAnitaWorksJan 10, 2024

Geht schon wesentlich länger.
https://www.fr.de/wirtschaft/rentenversicherung-schlaegt-alarm-haushalt-weniger-zuschuss-fuer-rente-deutsche-zr-92739798.html

Merkt nur keiner dank dem lauten Hupen und dämlichen Geseiers aller Orten.

Weniger Zuschuss für Rente: Rentenversicherung schlägt Alarm

Die Ampel muss nach dem Haushaltsurteil beim Bundeszuschuss für die Rente sparen. Die Deutsche Rentenversicherung warnt vor den Konsequenzen.

Show threadEskalator  Jan 11, 2024

@AnitaWorks9698
1. Das #Lindner "zur #Schuldenbremse steht ist falsch.

2. Die Schuldenbremse an sich ist ein gefährlicher Unfug.

Zu 1.
Lindner hat für mehrere hundert Milliarden Euro verschiedene #Sondervermögen aufgelegt. Das diese Schulden ab der Schuldenbremse vorbei gehen ist ein reiner Buchungstrick.

Zu 2.
Abgesehen davon, dass die Schuldenbremse einfache ausgesetzt oder umgehend werden kann (z.b. in dem man Schulden "Sondervermögen" nennt), ist sie eine Katastrophe.

1/

Show threadEskalator  Jan 11, 2024

@AnitaWorks9698
2/

Die #Schuldenbremse gilt nur für Geldschulden in Euro. #Infrastrukturschulden und fehlende #Zukunftsinvestitionen (z.b. #Kl8msschutz) werden nicht berücksichtigt.
Stattdessen beschränkt die Schuldenbremse allein eine virtuelle Ressource die der Staat in beliebiger Menge selbst erzeugen (schöpfen) kann. Nämlich Geld.

Künftige Generationen werden sich Fragen, wie wir ideologisch s8 verblendet seien konnten unsere Ressourcen nicht zu nutzen und den Planeten zu Gunsten
2/

Show threadEskalator  Jan 11, 2024
@AnitaWorks9698
3/
von Virtuellen Zahlen die wir beliebig erhöhen könnten an die Wand zu fahren.
Show threadMarga Xeyat ⒶJan 11, 2024
@AnitaWorks9698 Der ist doch von Beruf Blender und Pleitier. Hätte man aber vorher wissen müssen. Selbst ausländische Experten hatten vor dem als Risikofaktor gewarnt. 🤦🏼‍♀️
Show threadAnitaWorksJan 11, 2024
@MargaXeyat Und deswegen findet die Berichterstattung dazu eher verhalten statt und das bisschen, was es gibt soll nicht verbreitet werden?
Oder wie soll ich Deinen Kommentar verstehen?
Show threadMarga Xeyat ⒶJan 11, 2024
@AnitaWorks9698 Mach dir nichts draus, das geht vorbei!