Mastodawn

Anja Reul 📯Sep 5, 2023

1/ Die #SchwarzeNull ist in aller Munde, soll sie doch verhindern, dass wir heute auf Kosten künftigerer Generationen #Staatsschulden machen.
Doch auch #Sparen des Staates durch überzogene #Haushaltsdisziplin geht zu Lasten der nächsten Generationen.
Darum sind politische Entscheidungen zum #Bundeshaushalt so wichtig.

@correctiv_org hat für uns eine kleine Linksammlung zur Erläuterung der aktuellen Lage zusammengestellt:

Der Bundeshaushalt
– einfach erklärt
https://www.bundeshaushalt.de/DE/Erklaerwelt/erklaerwelt.html

Erklärwelt - Bundeshaushalt -

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Bundeshaushalt

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Anja Reul 📯Sep 5, 2023

2/ "Man kehre jetzt zur Einhaltung der #Schuldenbremse zurück und sorge für nachhaltig tragende #Staatsfinanzen, betonte #Lindner."

Lindner bringt #Haushaltsentwurf in Bundestag ein
https://www.deutschlandfunk.de/lindner-bringt-haushaltsentwurf-in-bundestag-ein-100.html

Zu viel & gleichzeitig zu wenig
"Der Entwurf ist umstritten. Die Kritik daran kommt nicht nur von der Opposition."

#Bundeshaushalt2024:
Christian Lindners umstrittene #Finanzpläne
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/haushalt-lindner-soziales-verteidigung-gesundheit-100.html

Bundestag - Lindner bringt Haushaltsentwurf in Bundestag ein

In Berlin beginnen heute die Beratungen über den Bundeshaushalt. Finanzminister Lindner bringt am Vormittag seinen Entwurf in den Bundestag ein. Demnach sollen die Ausgaben im kommenden Jahr bei 445,7 Milliarden Euro liegen - gut 30 Milliarden weniger als in diesem Jahr.

Die Nachrichten

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Anja Reul 📯

3/ Es gibt 2 Tendenzen in #Lindner's #Haushaltsentwurf: "Willen zu einer langfr. #Konsolidierung der #Staatsfinanzen, aber auch einen Haufen buchhalterischer #Tricks, um die hohen Ausgaben zu verschleiern."

So trickst der Staat im Haushalt bei seinen Schulden
https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/bundeshaushalt-so-trickst-der-staat-im-haushalt-bei-seinen-schulden-id67735261.html

Wie werden #StaatsSchulden bezeichnet, ohne sie als das zu benennen, was sie sind?
Man gibt dem Problem einen Namen, der nach dem Gegenteil klingt: #Sondervermögen

Sondervermögen
https://de.wikipedia.org/wiki/Sonderverm%C3%B6gen_(Haushaltsrecht)

Bundeshaushalt: So trickst der Staat im Haushalt bei seinen Schulden

Der Bundestag berät über den Haushalt 2024. Der hält die Schuldenbremse zwar ein, das aber nur dank Sondervermögen ? und die kosten Milliarden Euro an Zinsen.

AUGSBURGER-ALLGEMEINE