Johann van de BronJul 31, 2023
Es ist übrigens eine dreiste Lüge, die AfD würde sich nach einem erfolgreichen Verbotsverfahren einfach neu formieren.
Die Partei verlöre sofort alle Sitze in allen Parlamenten - ersatzlos, ohne dass Neuwahlen nötig würden.
Alle Mitarbeiter:innen verlieren ihre Jobs, alle Finanzen werden beschlagnahmt. Die komplette Struktur wird zerschlagen.
Zu erwarten sind danach zwar mehrere Neugründungen, aber die Partei verliert ihre komplette Infrastruktur und ihr Geld.
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Show threadAndreas
@Johann_v_d_Bron
Da gibt es aber auch das negative Beispiel NPD, zwei Verbotsanträge, beide gescheitert. Diese Partei hätte im Prinzip eigentlich schon bei ihrer Gründung verboten gehört, wenn es nach dem Grundgesetz Art 139 gegangen wer.
Jul 31, 2023 at 11:16amWeb
Show threadDieuJul 31, 2023
@Andreas1962 @Johann_v_d_Bron verstehe nicht, warum das ein Negativbeispiel sein soll. Wenn ich einen Baum pflanze und er geht ein, dann zeigt das ja auch nicht, daß Bäume scheiße sind.