In Österreich gab es kurzfristig eine Debatte, ob Desinformation unter Strafe gestellt werden soll - ich bin hier skeptisch. Bei solchen Ideen stellt sich immer wieder die Frage: Wie stellt man sicher, dass diese Gesetze dann nicht zu weit ausgelegt werden?

Wer mehr dazu wissen will, hier habe ich einige Einwände gebloggt: https://www.brodnig.org/2023/07/05/fake-news-gesetzlich-verbieten-wieso-das-umstritten-ist/

Und hier war ich zum Thema auch in der ZiB3: https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-3/13894950/ZIB-3/14185093/Social-Media-Expertin-zu-Fake-News-Verbot/15424302

Fake News gesetzlich verbieten? Wieso das umstritten ist | Brodnigs Blog

Das Nachrichtenmagazin profil brachte eine brisante Neuigkeit: Zitiert wird der Vorschlag des Staatsschutzes, das Verbreiten von Desinformation unter Strafe zu stellen - siehe dieser Bericht von Jako

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@brodnig

Ja was heisst denn ausgelegt. Zunächst mal müsste feststellbar sein, WAS Desinformation ist. Vor wenigen Jahren war die Covid-Impfung die bestgetestete, sicherste Impfung ohne Impfschäden. Inzwischen erkennt ein Teil der Öffentlichkeit an, dass es Impfschäden gibt. Die Hersteller aber zum Beispiel nicht. Das “Wissen” ändert sich mit der Zeit. Also was ist Desinformation und was eine neue Erkenntnis?