Ingwar PerowanowitschJun 29, 2023
Bitte merkt euch: wenn CDU/CSU von Landwirten reden, meinen sie eigentlich Schweinezüchter, wenn sie von Ernährung reden, meinen sie eigentlich Fleisch; wenn sie von Verkehr reden, meinen sie eigentlich Auto und wenn sie von Energie reden, meinen sie eigentlich Kohle & Atom.
Show threadWolfgang FeistJun 29, 2023

@Perowinger94 @polenz_r

Ich würde da nicht die ganze CDU in einen Sack stecken.

Bzgl. bestimmter Personen, die derzeit besonders mächtig und lautstark sind, stimmt das aber leider.

Ich wundere mich sehr, dass sich dagegen kein deutlicher Widerspruch formuliert.

Show threadWolfgang FeistJul 1, 2023

@Perowinger94 @polenz_r

Korrektur:

Wenn sich da nicht bald eine breite innerparteiliche Bewegung für die Achtung der Gründzüge des Grundgesetzes und der Menschenrechte und weg von diskriminierender Propaganda (alá AF(f)D) zeigt, dann werde ich diese Analyse widerrufen.

Denn: Zusehen und Schweigen ist keine Lösung zum Erhalt der Demokratie.

Show threadMatu
@WolfgangFeist @Perowinger94 @polenz_r was sollen denn die „Grundzüge des Grundgesetzes“ sein?
Jul 1, 2023 at 9:20amWeb
Show threadWolfgang FeistJul 1, 2023

@matu @Perowinger94 @polenz_r

Z.B.

Art 1 (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar.

Show threadWolfgang FeistJul 1, 2023

@matu @Perowinger94 @polenz_r

BTW:

Da steht auch nirgendwo etwas, dass es erlauben würde, Art 1 (1) auf bestimmte Gruppen von Menschen nicht anzuwenden.

Ganz im Gegenteil. Genau diese Nicht-Diskriminierung war eine der wichtigsten Lehren, die aus der Katastrophe des Nazi-Regimes gezogen wurden.

Show threadMatuJul 1, 2023
@WolfgangFeist @Perowinger94 @polenz_r das stimmt, mir ging es darum, dass ich die Formulierung recht schwammig finde.
Show threadWolfgang FeistJul 1, 2023

@matu @Perowinger94 @polenz_r

Schwammig wäre das vielleicht dann, wenn (wie leider heute vielfach 'üblich') selbst die Grundfesten einer menschenwürdigen Zivilisation in Frage gestellt werden und es nur noch nach dem Recht des Stärkeren ginge.

Diesbzgl. ist das Grundgesetz ziemlich eindeutig.

Aber, Du hast schon recht, beim oft vorherrschenden populistischen Politikstil kann selbst so etwas missverstanden werden.

Show threadMatuJul 3, 2023
@WolfgangFeist @Perowinger94 @polenz_r Genau das war meine Sorge. Ein Demokrat weiß, was du meinst, ein Populist findet Schlupflöcher und nutzt sie aus. Im Grunde ist allen klar worum es geht.
Show threadWolfgang FeistJul 3, 2023

@matu @Perowinger94 @polenz_r

Mein Eindruck ist leider nicht, dass es "allen klar" ist. Sonst wäre die Machergreifung von Nazis ja nicht möglich.

Das Grundgesetz wurde gerade mit Blick darauf entworfen - und da waren sich tatsächlich alle demokratischen Parteien diesbzgl. einig.

Wenn diese Einigkeit jetzt bricht - werden wir das so nennen müssen, wie es ist: Einen Bruch des Grundgesetzes.