Hm...
Viel mehr muss man über die #Heizungsdemo heute in #Erding nicht wissen, auf der #Soeder ausgepfiffen wurde, weil er sich gegen die AfD aussprach, und auf der sein Stellvertreter #Aiwanger beklatscht wurde, weil er forderte, die schweigende Mehrheit müsse sich die Demokratie zurückholen.
@AnonNewsDE Sind solche Mordaufrufe denn nicht justiziabel? Das irritiert mich zutiefst, dass Menschen so hetzen dürfen in einem Land mit unserer Geschichte.
@ma
Sind sie streng genommen.
Aufforderung zu Straftaten...
https://social.tchncs.de/@AnonNewsDE/110521853819927506
Anonymous Germany (@[email protected])

@[email protected] Das Zitat mit dem Hängen ist von #MehmetScholl, der macht irgendwas mit Bällen. Ihm drohte damals in den 90ern eine Anzeige, die er mit einer 5000 Mark (damals noch) Spende abwendete. In verkürzter Form als Wahlplakat wurden schon welche wegen Volksverhetzung und Aufforderung zu Straftaten verurteilt. https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100152292/-haengt-die-gruenen-weitere-urteile-in-prozess-um-rechtsextreme-wahlplakate.html

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