tazDie AfD ist verbotsreif, analysiert das Institut für Menschenrechte. Sie widerspricht dem Grundgesetz, Mitglieder gehörten entwaffnet. https://taz.de/Studie-zur-Alternative-fuer-Deutschland/!5939276/
💠 Dave No One 💠@tazgetroete Parteiverbote sind immer eine sympathische Idee, in der Praxis aber ein steiniger Weg, der in der Vergangenheit oft vom Misserfolg gekennzeichnet war.
🌎 luilei ♂︎🇪🇺Die hohen Hürden für ein Parteiverbot finde ich in Ordnung. Das meine ich ganz überparteilich. Andernfalls würden womöglich die sogenannten Etablierten bei Neugründungen Missbrauch damit treiben. Bei der Hetzerei die zur Zeit herrscht wäre das garnicht so abwegig.🤔
@luilei @tazgetroete Das war auch meinerseits keine Kritik, lediglich eine Feststellung, dass es schwierig ist Parteiverbote zu erwirken (und das mit gutem Grund!).