Anonymous Germany

#Wahlfaelschung im #Landtag in #Bayern?

Nach Informationen des Münchner Merkur gibt es Hinweise auf Wahlfälschungen bei mindestens einer Sitzung. Im Zentrum der Vorwürfe steht die #AfD-Fraktion.
#IlseAigner (#CSU): „keinesfalls ein Kavaliersdelikt“, sondern ein „zutiefst unparlamentarisches Verhalten, das geeignet ist, die Glaubwürdigkeit unserer demokratischen Abläufe in Frage zu stellen“.

Tat und Täter seien aber nicht eindeutig nachweisbar. Keine Konsequenzen.

🤡

https://www.merkur.de/welt/wahlfaelschung-im-landtag-afd-abgeordnete-unter-verdacht-92302423.html

Wahlfälscher-Verdacht im Landtag

Unsichtbare Abgeordnete stimmen im Landtag mit ab, so der Vorwurf. Werden die digitalen Abstimmgeräte für Missbrauch genutzt?

May 25, 2023 at 6:43pmWeb
Show threadDer Entgegner (Aka Ratatöskr)May 25, 2023

@AnonNewsDE Die Unschuldsvermutung gibt es für die AFD nicht. Sie lebt vom Vorurteil. Skrupel vor einer Verletzung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung hat sie auch keine, die will sie ja abschaffen (daher Verdachtsfall des Verfassungsschutzes). Dafür will man den "Starken mann" (vulgo Führerstaat)

Trotzdem tu ICH mich mit dem Aufgeben der Unschuldsvermutung schwer. Vor allem bei Populisten wie Frau Aigner

Show threadeinfachnurRolandMay 25, 2023
@AnonNewsDE Ob die Sache wohl auch für einen Grünen ohne Konsequenzen geblieben wäre?
Show threadjunglecat_rant🏳️‍🌈🇺🇦May 25, 2023
@AnonNewsDE Also die Schlagzeile ist schon etwas lustig vom Merkur. 'Unsichtbare Abgeordnete stimmen ab'.
Was kommt als nächstes?Weiß-blaue Einhörner? 😅
Aber ja, Wahlfälschung muss geahndet werden. Die sind doch so technik-affin in Bayern. Da wird doch das Abstimmungsverhalten geloggt und ist jedem Gerät eindeutig zuzuordnen. Wieso gleicht mal nicht die Mobilfunkdaten der Abgeordneten einfach ab? Ob ihre Geräte in der Cell eingeloggt waren. Kann doch nicht schwer sein.
Show threadPopcornpanneMay 26, 2023
@AnonNewsDE wir hatten hier unlängst einen größeren Zeitungsbericht über eine interne Afd-Wahl im Landkreis Hassfurt, wo sich Afd-Mitglieder über vermutlichen Wahlbetrug beschwerten. Es war sehr aufschlussreich (aber eigentlich nicht verwunderlich), wie da intern um Posten gekämpft wird 😂