Mastodawn

Eins soll immer etwas wählen, weil das andere noch schlimmer wäre. Nie weil man es gut findet. Das mag in einem Zwei-Parteien-System mit Mehrheitswahlrecht angemessen sein. In einem System mit Verhältniswahlrecht und 7 Parteien im Parlament ist das halt dürftig.

Enno Park Mar 29, 2023

Deutsches Parteiensystem:

AfD: Faschismus statt Klimaschutz
FDP: Autobahn statt Klimaschutz
CDU: Profite statt Klimaschutz
SPD: Arbeitsplätze statt Klimaschutz
Grüne: Machterhalt statt Klimaschutz
Linke: Wagenknecht statt Klimaschutz

hlw 🇪🇺🐘Mar 29, 2023

@ennopark Das ist das Drama, das wir uns nicht erlauben können.

zucker & 🐢Mar 29, 2023

@ennopark In NRW hat DieLinke die Klimaliste ins Boot geholt, aber die Anhänger der Deppenkampagne 'Wagenknecht verhindern' haben gesiegt.

Also ... nicht das Wagenknecht zur Wahl gestanden hätte, oder im NRW-Vorstand noch was zu vermelden hätte, aber he: Fakten sind nicht gern gesehen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/nrw-landtagswahl-klimaliste-tritt-mit-linken-an-a-485b0ee0-72a0-4669-9340-7b013b64db0d

NRW-Landtagswahl: Klimaliste soll den Linken ins Parlament verhelfen

Die Linke in NRW will zurück in den Landtag. Nun soll nach SPIEGEL-Informationen die Graswurzelbewegung Klimaliste die nötigen Stimmen einholen, um den Sprung über die Fünfprozenthürde zu schaffen.

DER SPIEGEL

zucker & 🐢Mar 29, 2023

@ennopark Wäre dieLinke mit popeligen 5% in den NRW-Landtag eingezogen, hätte die Klimaliste da jetzt einen Sitz.

Aber he, Rettung naht:
»FDP will Geheim-Deal von Schwarz-Grün mit RWE aufklären«

https://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:https%3A%2F%2Fwww.ksta.de%2Fpolitik%2Fnrw-politik%2Fkohleausstieg-fdp-will-geheim-deal-von-schwarz-gruen-mit-rwe-aufklaeren-534194

Ich kann mir lebhaft vorstellen, wie ernsthaft die das durchziehen werden, und damit ein Alibi, sie hätten ja wenigstens _irgendwas_ getan.
Während Pseudolinke sich feiern Reichskanzlerin Wagenknecht abgewendet zu haben - hui - grosses Theater.

zucker & 🐢Mar 29, 2023

@ennopark Da haben wirs wieder: diese ganzen Kampagnen-Papageien sind des Lesens nicht mächtig, und wer sagt, das Wagenknecht garnet zur Wahl stand ... ole ole ole: Putinfreund.

Das hat schon Querdenkerqualität.

Na, wenigstens hat RWE schon angekündigt, das sie in NRW bis 2033 Braunkohle zu verheizen - wenns lohnt.
https://rp-online.de/nrw/staedte/grevenbroich/grevenbroich-rwe-notfalls-braunkohle-strom-auch-bis-2033_aid-85447287

Gott sei Dank haben wir Wagenknecht verhindert - puh!

Grevenbroich: RWE - Notfalls Braunkohle-Strom auch bis 2033

Michael Eyll-Vetter von RWE-Power sprach über Versorgungssicherheit und neue Energietechnologien. Auch auf die Zukunft des Kraftwerks Frimmersdorf und den Denkmalschutz ging er ein.

RP ONLINE

Martin Schröder 🇺🇳Mar 29, 2023

@zucker @ennopark Das war die Linke, die Wagenknecht auf Platz 1 für den Bundestag gesetzt hat. Die braucht niemand.

zucker & 🐢Mar 29, 2023

@oneiros Und was hat die Bundestagswahl mit der NRW-Landtagswahl zu tun?

Des Lesens nicht mächtig oder einfach nicht den blassesten Schimmer von den politischen Institutionen, aber immer fein von der Papageienstange die Kampagnen gegen links nachkreischen - mehr kommt da nicht.

Weird 2 - Electric Boogaloo Mar 29, 2023

@ennopark Und deiner Meinung nach sollten die Grünen sich handlungsunfähig machen, weil Opposition als Underdog geiler aussieht.

Ist es das, was du willst?

Enno Park Mar 29, 2023

@Weirdaholic Was haben wir davon, dass sie handlungsfähig sind, wenn sie ihre Handlungsfähigkeit dafür benutzen, den anderen beim Torpedieren des Klimaschutzes zu helfen?

Weird 2 - Electric Boogaloo Mar 29, 2023

@ennopark Lol, sagt der, dessen Gegenvorschlag darin besteht, Platz für noch mehr FDP zu machen.

Weird 2 - Electric Boogaloo Mar 29, 2023

@ennopark Du forderst von den Grünen, sich jeden kleinen Fortschritt wieder kleinschlagen zu lassen.

Glaubst du ernsthaft, die bereits beschlossenen Vorhaben, würden von einer Merz-geführten Groko fortgesetzt werden?

Weird 2 - Electric Boogaloo Mar 29, 2023

@ennopark Glaubst du, die Grünen hätten in der Opposition plötzlich mehr Macht?

Glaubst du wirklich, Neuwahlen würden den Grünen helfen?
Für so naiv hab ich dich bisher nicht gehalten.

Enno Park Mar 29, 2023

@Weirdaholic Glaubst du, die FDP hätte in der Opposition plötzlich mehr Macht? Glaubst du wirklich, Neuwahlen würden der FDP helfen? (Deinen ad-hominem-Satz umzudrehen spar ich mir.)

Weird 2 - Electric Boogaloo Mar 29, 2023

@ennopark Was ist daran ad hominem, dass ich dich in diesem Punkt für naiv halte? Ad hominem wäre es, wenn ich dich generell für naiv (oder was auch immer) hielte.

Weird 2 - Electric Boogaloo Mar 29, 2023

@ennopark 2. Was bezweckst du mit dem Umschwenken auf die FDP. Du weißt genau, dass die aus dem SELBEN Grund nicht abspringen werden. Die haben sich längst auf die Rolle des "Verteidigers der deutschen Gewohnheiten" eingeschossen. Denen bekäme es auch nicht gut. Die sind gerade mal knapp über die 5% gekommen.

Weird 2 - Electric Boogaloo Mar 29, 2023

@ennopark Zumal du in jedem Fall damit neuwahlen riskierst, und der einzige Sieger ist hier die CDU.

Enno Park Mar 29, 2023

@Weirdaholic Wo ist denn überhaupt ein solcher Fortschritt, der sich kleinschlagen ließe?

Weird 2 - Electric Boogaloo Mar 29, 2023

@ennopark Manchmal ist es auch ein Fortschritt, sich dem Rückschritt entgegenzustellen.

Wir können noch immer zu Fracking, Abschaffung Kohleausstieg, Opferung der Ukraine für billiges Gas und noch mehr Bullshit zurück.

Enno Park Mar 29, 2023

@Weirdaholic Es wird sich aber nicht dem Rückschritt entgegengestellt sondern beim Rückschritt mitgeholfen. Beim Gas geopolitisch vom Regen in die Traufe, Fracking machen halt stellvertretend für uns die Amerikaner, und was billiges Gas und die Ukraine betifft, verdanken wir die Situation ja nicht angeblich den Rückschritt verhindernden Grünen sondern die Unbekannten, die North Stream 2 in die Luft gejagt haben.

Weird 2 - Electric Boogaloo Mar 29, 2023

@ennopark Und wenn ein Einbrecher als bildliches Beispiel deine Haustür kleinhaut, hat der Hersteller dann beim Einbruch geholfen?

Weird 2 - Electric Boogaloo Mar 29, 2023

@ennopark Deichbruch!, wie kann der Deich es wagen, die Sturmflut zu unterstützen.

Weird 2 - Electric Boogaloo Mar 29, 2023

@ennopark Durch die Pipelines kam schon nichts mehr, als die zerstört wurden. Die Deals für LPG und Öl aus SA waren zum Zeitpunkt der Sprengung seit Monaten geschlossen. Du verdrehst hier gerade die Ereigniskette!

Weird 2 - Electric Boogaloo Mar 29, 2023

@ennopark Und ja, versuch mal als Wirtschaftsminister zu sagen "Liebe Wirtschaft, get rekt!", die Koalition wäre schneller zerbrochen, als Putin "Kreml" sagen kann.

Weird 2 - Electric Boogaloo Mar 29, 2023

@ennopark Das Problem sitzt zum größten Teil in der Bevölkerung, das nicht weiß, was es eigentlich will, und entsprechend eine Regierung gewählt hat, die exakt genauso dysfunktional ist.

Weird 2 - Electric Boogaloo Mar 29, 2023

@ennopark Wie sollen z.B. Klimaaktivisten durchdringen, wenn Leute in ihrer durchverwöhnten All-Inklusive-Mentalität denken, mann könne Klimaschutz haben, ohne dass sich was verändert.

Weird 2 - Electric Boogaloo Mar 29, 2023

@ennopark Die Koalition ist Ergebnis davon. "Klimaschutz ja (Grüne), aber er darf nichts Kosten UND muss uns zum Wirtschaftsweltmeister (FDP) machen. Acja, und ein bisschen Sozialgedöns ist auch nett (SPD)"

Weird 2 - Electric Boogaloo Mar 29, 2023

@ennopark Dass wir die CDU als "Alles bleibt wie es ist"-Truppe nicht auch noch in die Koalition gejagt haben, ist ein Wunder.

rike_randomno Mar 29, 2023

@ennopark Hm ja, stimmt.
Aber Machterhalt kann man bei allen hinschreiben. So gesehen wären die Grünen die Partei mit nur einem Pferdefuss in dieser Liste

Traurig bleibt es trotzdem und die Frage wonach eins dann entscheiden soll beim Wählen.

gom Mar 29, 2023

@ennopark
Bei der SPD noch eher Aufsichtsratplätze statt Arbeitsplätze. Das die SPD großartig was für Arbeitnehner macht ist ja eher nicht so.

Pa-RAD-ikaldies Mar 29, 2023

@ennopark
Bei dieser Problemlage könnte die Linke am schnellsten zu einer Lösung kommen.
... oder als einzige.

𝖧𝖾𝗂𝗄𝗈 𝗩𝗼𝗴𝗲𝗹𝗴𝗲𝘀𝗮𝗻𝗴 𝖡𝖾𝗋𝗅𝗂𝗇 Mar 30, 2023

@ennopark Leider viel wahres dran. :(

Lars Marowsky-Brée 😷Mar 29, 2023

@ennopark Der Haken ist halt oft die 5% Hürde dabei.

Und halt auch, dass die Mehrheit es offenbar so will. Siehe Berlin: CDU+SPD, und Volksentscheid.

Unsere Fragestellungen überfordern die Demokratie. Ich habe keine Ahnung, was damit machen.

lebochequirit Mar 29, 2023

@ennopark
Für das, was Habeck seit Antritt gerissen hat, kann man die Grünen durchaus gut finden. Oezdemir und Baerbock sind auch keine Ausfälle. Und sie hätten auch wen für das Verkehrsministerium. Sie haben nur das Ministerium nicht. Das ist aber nicht ihre Schuld, sondern Folge eines Wahlergebnisses. Nichts daran wird besser, wenn man der einzigen Partei, die noch sowas wie Anspruch hat und liefert, für die Fehler und Säumnisse der Anderen straft. Wenn Scholz wollte, ginge die Ampel voran.

Enno Park Mar 29, 2023

@lebochequirit Habeck hat die deutsche Wirtschaftsmacht genutzt, um auf dem Weltmarkt Flüssiggas zu kaufen. Dabei wurden Verträge geschlossen und Terminals gebaut, die die Gasnutzung auf lange Zeit zementieren und Klimaschutz verhindern. Das ganze wird mit der Wasserstoff-Lüge verbunden. Unter "was reißen" hätte ich verstanden, auch nur ansatzweise ähnlich viel für das Vorantreiben regenerativer Energiequellen zu tun. Das war nicht sichtbar. Habeck ist ein Verschlimmbesserer.

Oliver (verschnupft)Mar 29, 2023

@lebochequirit @ennopark Die Grünen prügeln mit ihren Posten gerade komplett kapitalistische Freihandelsabkommen durch, die Waffenexporte nach Saudi-Arabien waren seit dem Khashoggi-Mord nie so hoch wie heute, wir bekommen LNG-Terminals mit gigantischen Kapazitäten, Lützerath ist Geschichte und statt klimafreundlicher Lebensmittel werden bald Verbrenner-SUVs niedriger besteuert.
Was um alles in der Welt ist das, wenn kein Totalausfall?

Enno Park Mar 29, 2023

@oliver @lebochequirit Genau, danke.

Jaddy Mar 29, 2023

Für mich steht noch ein bisschen mehr auf dem Spiel.

Spätestens ab CxU sind die rechten und erz-"christlichen" Netzwerke aktiv, die queere Menschen, insbesondere trans Personen und noch mehr nichtbinäre wie mich ausgrenzen, diskriminieren, am besten "abschaffen" wollen.

Ich kann es mir nicht leisten, nicht wenigstens mit meiner Stimme eine von "den anderen" zu kompensieren, unabhänig von allem anderen Aktivismus.

Enno Park Mar 29, 2023

@jaddy ja, da hast du leider recht und das wird mich weiter vom Nichtwählen abhalten.

Jaddy Mar 29, 2023

Danke. Allies und Solidarität sind sehr wichtig. Nicht nur für queere Menschen.