Klimaneustart BerlinWeitersagen: Am 26. März 2023 findet der #Volksentscheid Berlin 2030 Klimaneutral statt. Alle in Berlin Wahlberechtigten dürfen abstimmen. 🗳️ JA zu einer zukunftsfähigen Klimapolitik! #Berlin2030
user8e8f87e@klimaneustart, keine Chance mehr, dass er mit der Berlin-Wahl stattfindet?
@user8e8f87c Nein, außer die Berlin-Wahl wird verschoben 😉. https://climatejustice.social/@klimaneustart/109528829588641036
Klimaneustart Berlin (@[email protected])
Der Wahltermin am 26. März ist nun der finale Abstimmungstermin für unseren Volksentscheid! Leider konnten wir auch auf dem Rechtsweg keine Zusammenlegung mit der Wahlwiederholung am 12. Februar erreichen. Obwohl dies frustrierend ist, gehen wir jetzt zuversichtlich in die Wahlkampfvorbereitung.
@klimaneustart, dachte, es gäbe noch eine Klage. So ein Mist!
@user8e8f87c Leider ist das Verfassungsgericht den Bedenken gefolgt, dass das kapazitär nicht ginge. Das liegt aber vor allem daran, dass der Volksentscheid überhaupt nicht mitgeplant wurde von der Innenverwaltung.
Für uns ist völlig unverständlich, warum das nicht von Anfang an passiert ist, er ist ja nicht vom Himmel gefallen, aber wir blicken jetzt ganz nach vorne in den anstehenden Wahlkampf :) https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/12/berlin-klimainitiative-volksentscheid-wiederholungswahl-verfassungsgerichtshof-senat.html
Für uns ist völlig unverständlich, warum das nicht von Anfang an passiert ist, er ist ja nicht vom Himmel gefallen, aber wir blicken jetzt ganz nach vorne in den anstehenden Wahlkampf :) https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/12/berlin-klimainitiative-volksentscheid-wiederholungswahl-verfassungsgerichtshof-senat.html
Verfassungsgerichtshof weist Eilantrag der Klima-Initiative zu Volksentscheid zurück
Der Volksentscheid zur Klimaneutralität kann in Berlin am 26. März 2023 stattfinden. Der Eilantrag der Klimainitiative, den Entscheid mit der Wiederholungswahl zusammenzulegen, wurde am Mittwochabend vom Verfassungsgerichtshof zurückgewiesen.