Lorenz Meyer ✅Dec 17, 2022

Wie atemberaubend daneben man liegen kann. Ich hab mal versucht, das für Sie aufzuräumen, lieber Bundesminister der Justiz: 1/7

1. Elon Musk hat keinen „Fehler“ korrigiert, das setzt Einsicht über Fehlverhalten voraus. Diese liegt hier erkennbar nicht vor. Ganz im Gegenteil, er hat die (falschen Vorwürfe) mehrfach wiederholt.

Show threadLorenz Meyer ✅Dec 17, 2022
2. Seine gehäuft auftretenden, willkürlichen und launenhaften Aktionen sind nicht nur Machtdemonstration, sondern auch Einschüchterungsbotschaft für alle anderen. Ein gelegentliches Einkassieren oder Umentscheiden gehört mit in sein System (wenn man es denn so nennen will).
Show threadLorenz Meyer ✅Dec 17, 2022
3. Anscheinend wurden nicht alle betroffenen Accounts entsperrt.
Show threadLorenz Meyer ✅Dec 17, 2022
4. Warum wollen Sie den Eindruck erzeugen, es ginge hier um "Minderheitenschutz"? Weil Sie den Eindruck erzeugen wollen, dass Journalist:innen (mindestens die hier betroffenen) einer Minderheit angehören oder Minderheitenmeinungen vertreten?
Show threadBernd Herd

@LorenzMeyer Ich stimme Ihnen voll zu.

Aber das mit dem "Minderheitenschutz" bezieht sich meiner Meinung nach auf die Denkweise, dass auch in einer Demokratie die Mehrheit keine Dinge beschließen darf, die auf Kosten von Minderheiten gehen. Daher wäre das Verhalten von Musk auch dann falsch gewesen, wenn die Mehrheit es befürwortet hätte.

https://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitenschutz#Minderheitenschutz_in_Deutschland

Und ich bin in dieser Frage der Meinung von Herrn Buschmann: Es gefällt mir nicht, dass darüber abgestimmt wurde.

Minderheitenschutz – Wikipedia

Dec 17, 2022 at 7:25pmWeb